§ 36 KVBGVerhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
Steinkohleanlagen, für die die gesetzliche Reduzierung nach § 35 Absatz 1 angeordnet ist, dürfen an einem Beschaffungsverfahren nach § 13e des…
§ 9 Abs. 3 Nr. 2 KVBGVerbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige
darf an den Beschaffungsverfahren der Kapazitätsreserve nach § 13e Absatz 2 in Verbindung mit § 13h des Energiewirtschaftsgesetzes teilnehmen.
§ 32 Abs. 1 Nr. 5 KVBGAktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
die nach § 18 der Kapazitätsreserveverordnung vom 28. Januar 2019 (BGBl. I S. 58) einen Zuschlag erhalten haben und für die ein wirksamer Vertrag im Rahmen der…
§ 51 Abs. 4 KVBGVerbot der Kohleverfeuerung
Wird die Ausweisung einer Steinkohleanlage von der Bundesnetzagentur als systemrelevant im Sinne von § 26 Absatz 2 oder § 37 Absatz 2 in Verbindung mit § 13b…
§ 5 Abs. 2 KVBGErreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
Erhält der Anlagenbetreiber im Rahmen einer Ausschreibung nach Teil 3 einen Zuschlag, hat er nach § 23 Anspruch auf Zahlung des Steinkohlezuschlags. Wird…