Für dieses Gesetz gibt es noch keine KI-Aufbereitung — keine erklärte Fassung, keine Leichte Sprache, keine KI-Hinweise. Auf Antrag bereiten wir es auf.

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — KVBGKeine Rechtsberatung

§ 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine § 11Bekanntmachung der Ausschreibung § 12Teilnahmeberechtigung § 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen

1 Konkurrenz

§ 14Anforderungen an Gebote § 15Rücknahme von Geboten § 16Ausschluss von Bietern § 17Ausschluss von Geboten § 18Zuschlagsverfahren § 19Höchstpreis § 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung § 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge § 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden § 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit § 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge § 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve § 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung

3 Konkurrenzen