§ 81 Abs. 6 MStVMedienstaatsvertrag (MStV) Vom 14. bis 28. April 2020*
Für regionale und lokale Medienplattformen, die Hörfunk- und Fernsehprogramme ausschließlich terrestrisch verbreiten, kann das Landesrecht abweichende…
§ 81 Abs. 6 MStV SNMedienstaatsvertrag
Für regionale und lokale Medienplattformen, die Hörfunk- und Fernsehprogramme ausschließlich terrestrisch verbreiten, kann das Landesrecht abweichende…
§ 40 Abs. 4 SMGSaarländisches Mediengesetz (SMG) Vom 17. Oktober 2023*)
Lässt sich innerhalb einer von der LMS zu bestimmenden angemessenen Frist keine Einigung erzielen oder entspricht die vorgesehene Aufteilung voraussichtlich…
Art. 1 Abs. 1 SN-10330Zehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Anbieter von Plattformen, die Rundfunk und vergleichbare Telemedien verbreiten, haben zu gewährleisten, dass die eingesetzte Technik ein vielfältiges Angebot…
§ 41 Abs. 1 SMGSaarländisches Mediengesetz (SMG) Vom 17. Oktober 2023*)
Die Anbieterin oder der Anbieter einer infrastrukturgebundenen Medienplattform hat bei der Weiterverbreitung von Angeboten § 81 Medienstaatsvertrag zu beachten.…