Art. 1 Abs. 8 Nr. 10 Buchst. b SN-1378Achter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst: „(2) Werden in einer Kabelanlage Fernsehprogramme oder vergleichbare Telemedien zusätzlich oder ausschließlich digital…
Art. 1 Abs. 2 SN-2324Vierter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Soweit Betreiber von digitalisierten Kabelanlagen Fernsehprogramme oder Mediendienste verbreiten, gelten hierfür die Bestimmungen der Absätze 3 bis 5.
Art. 3 Nr. 13 SN-1106Sächsisches Gesetz zum Staatsvertrag über Mediendienste und zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen
§ 38 wird wie folgt gefaßt: „§ 38 Kanalbelegung In Kabelanlagen sind die nach § 1 zugelassenen Programme, Mediendienste (§ 2 des Staatsvertrages über…
§ 38 Abs. 6 SN-2407Sächsisches Privatrundfunkgesetz
Die Kabelanlage ist so einzurichten, dass jeder Inhaber eines Anschlusses im Falle des Angebots analoger Programmsignale die in Absatz 1 genannten sowie die…
Art. 1 Abs. 2 Nr. 31 SN-1022Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen
§ 38 wird wie folgt gefaßt: „§ 38 Kanalbelegung In Kabelanlagen sind die nach § 11 zugelassenen Programme sowie aufgrund eines sonstigen Gesetzes für Sachsen…