II. MarkenG§8Bek 96

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen: von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.

Neues Emblem Nr. 1 der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 3),

Bezeichnung, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Anlage 4),

Emblem und Abkürzung der Asia-Pacific Economic Cooperation (Anlage 5)

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Im selben Abschnitt

(XXXX) Nr. 1 MarkenG§8Bek 97-09

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Emblem der Eurasischen Patentorganisation (Anlage 1),

II. MarkenG§8Bek 98-05

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind:

II. MarkenG§8Bek 98-07

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist. Diese…

Anlage 1 MarkenG§8Bek 97-09

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Emblem der Eurasischen Patentorganisation ... (nicht darstellbare Abbildung)

(XXXX) Nr. 1 MarkenG§8Bek 02

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

das Emblem der "Europäischen Investitionsbank" (Anlage 1),

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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