§ 1 Art115VVerordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes
Diese Verordnung regelt die Ermittlung der Konjunkturkomponente bei der Aufstellung des Bundeshaushalts nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes, bei Nachträgen zum…
§ 5 Abs. 4 G 115Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes
Das Bundesministerium der Finanzen legt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Einzelheiten des Verfahrens zur Bestimmung der…
§ 2 Abs. 1 Art115VVerordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes
Die Konjunkturkomponente bei der Haushaltsaufstellung (§ 2 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 5 des Gesetzes) wird durch Multiplikation der nach Absatz 2…
§ 3 Art115VVerordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes
Bei der Ermittlung der nach § 7 des Gesetzes auf dem Kontrollkonto zu buchenden Abweichung ist für die Errechnung der zulässigen Kreditaufnahme die Wirkung der…
§ 2 Abs. 4 SchBrKonjBVfV SLVerordnung zum Verfahren der Konjunkturbereinigung im Rahmen der landeseigenen Schuldenbremse Vom 12. Februar 2020
Die ex ante-Konjunkturkomponente wird nach § 1 Absatz 2 Nummer 3 des Haushaltsstabilisierungsgesetzes bei Aufstellung des Haushaltsplans von den Einnahmen in…