§ 15 SächsDrogKRVOSächsische Drogenkonsumraum-Verordnung
Der Betrieb des Drogenkonsumraumes wird vom Gesundheitsamt überwacht (Überwachungsbehörde).
§ 1 Abs. 5 Nr. 1 NRW-33422Verordnung über die Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
des Betäubungsmittelgesetzes für die Entgegennahme und Prüfung von Anträgen zum Betrieb eines Drogenkonsumraums und Überwachung von Drogenkonsumräumen nach §…
§ 5 Abs. 2 Nr. 9 DrugCheckVO NRWVerordnung zur Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen nach § 10b BtMG in Nordrhein-Westfalen
die gemäß § 11 angepasste Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit den zuständigen Gesundheits-, Ordnungs- und Strafverfolgungsbehörden nach § 12 Absatz 2…
§ 11 Abs. 1 NRW-28067Verantwortlichkeit
Die Leitungen der Drogenkonsumräume sind verantwortlich für die Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Pflichten.
§ 1 NRW-28067Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
Eine Erlaubnis zum Betrieb von Drogenkonsumräumen kann auf Antrag von der obersten Landesgesundheitsbehörde nur erteilt werden, wenn die in § 2 aufgeführten…