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Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 1726 - 1727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Ein Zeichnungsblatt kann mehrere Zeichnungen (Figuren) enthalten. Sie sollen ohne Platzverschwendung, aber eindeutig voneinander getrennt und möglichst in…
eine in der Kurzfassung erwähnte Zeichnung; sind mehrere Zeichnungen erwähnt, so ist die Zeichnung beizufügen, die die Erfindung nach Auffassung des Anmelders…
die Zeichnungen, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung beziehen.
Wenn die Anmeldung eine Bezugnahme auf Zeichnungen enthält und der Anmeldung keine Zeichnungen beigefügt sind oder wenn mindestens ein Teil einer Zeichnung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.