§ 1 PflegeAVO SN

Bildung und Aufgabe

Pflegeausschussverordnung

(1)

Zur Beratung über Fragen der Pflegeversicherung im Freistaat Sachsen wird von den Beteiligten nach § 2 Abs. 1 ein Landespflegeausschuss gebildet.

(2)

Die Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses wird beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz errichtet.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 8a Abs. 1 SGB 11

Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

Für jedes Land oder für Teile des Landes wird zur Beratung über Fragen der Pflegeversicherung ein Landespflegeausschuss gebildet. Der Ausschuss kann zur…

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 1 SN-12361

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Pflegeausschußverordnung

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Landespflegeausschuß gemäß § 92 Abs. 4 SGB XI (Pflegeausschußverordnung – PflegeAVO) vom 17. Mai 1995…

§ 2 Abs. 3 Nr. 7 PflegeAVO SN

Beteiligte am Landespflegeausschuss

dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung im Freistaat Sachsen e.V.

§ 11 PflegeAVO SN

Geschäftsordnung

Der Landespflegeausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz bedarf.

§ 1 Abs. 1 SächsPflBSchiedVO

Sächsische Pflegeberufe-Schiedsstellenverordnung

Die Schiedsstelle nach § 36 des Pflegeberufegesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581) wird beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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