§ 2 HkzZVO NRWVerordnung über die Zuständigkeit zur Gewährung eines Heizkostenzuschusses an Wohngeld beziehende Personen
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt am 31. Mai 2032 außer Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident…
§ 17 Abs. 1 PersVO NRWVerordnung zu den Grundsätzen über die Qualifikation und den Personalschlüssel
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Personalverordnung vom 4. August 2020 (GV. NRW.…
§ 5 PfSchGerKVO NRWVerordnung über die Anerkennung von Betrieben für die Kontrolle von Pflanzenschutzgeräten
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Minister für Klimaschutz,…
§ 6 DVO ProstSchG NRWVerordnung zur Durchführung von Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Minister für Wirtschaft, Energie,…
§ 9 Vollzugsdaten-VO NRWVerordnung zur Bestimmung der Einzelheiten der Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren, von Einzelheiten zur Datenerhebung und -übermittlung im Rahmen von Identitätsfeststellungsverfahren und Sicherheitsanfragen sowie zur Bestimmung der Gefangenen- und Personengruppen, für die regelmäßig von einer Sicherheitsanfrage abzusehen ist
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Einzelheiten- und DelegationsVO - § 110 StVollzG NRW, § 100 JStVollzG NRW und…