§ 4 RBSFV 2024

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Verordnung zur Bestimmung der für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und für die Fortschreibung des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsätze sowie zur Ergänzung der Anlage zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2024 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2024 – RBSFV 2024)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2022 vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4674) außer Kraft.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 37 Abs. 2 32025R2518

VERORDNUNG (EU) 2025/2518 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. November 2025 zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt ab dem 2. April 2027.

§ 24 IRegBV

Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft.

§ 16 RSFV

Verordnung über die Geschäftsorganisation des Reisesicherungsfonds und die Voraussetzungen der Erteilung der Erlaubnis

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

§ 37 GntDSVVDV

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Sozialversicherung

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. September 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen…

Im selben Abschnitt

§ 4 RBSFV 2025

Verordnung zur Bestimmung der für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und für die Fortschreibung des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsätze sowie zur Ergänzung der Anlage zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025 – RBSFV 2025)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2024 vom 24. Oktober 2023 (BGBl. 2023 I…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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