Art. 6a 32006L0118

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, Durchführungsrechtsakte zu erlassen, um unter Berücksichtigung der von der ECHA verfassten wissenschaftlichen Berichte gemäß Absatz 2 des vorliegenden Artikels eine Beobachtungsliste der Stoffe zu erstellen, für die die Mitgliedstaaten zwecks Unterstützung künftiger Überarbeitungen der Anhänge I und II unionsweite Überwachungsdaten erheben müssen, und um die Formate festzulegen, die von den Mitgliedstaaten für die Übermittlung der Ergebnisse dieser Überwachung und damit verbundener Informationen an die Kommission zu verwenden sind. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 9 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.Die Beobachtungsliste enthält zu jedem Zeitpunkt höchstens fünf Stoffe, Stoffgruppen oder Verschmutzungsindikatoren sowie die möglichen Analysemethoden für jeden Stoff. Diese Methoden dürfen keine übermäßigen Kosten für die zuständigen Behörden verursachen. Die in die Beobachtungsliste aufzunehmenden Stoffe werden unter denjenigen Stoffen ausgewählt, die nach den verfügbaren Informationen ein erhebliches Risiko für oder durch die aquatische Umwelt auf Unionsebene darstellen könnten und für die keine ausreichenden Überwachungsdaten vorliegen. In dieser Beobachtungsliste sind die Stoffe aufgeführt, die zunehmend Anlass zu Besorgnis geben.Auf der Grundlage der von der ECHA gemäß Absatz 2 verfassten wissenschaftlichen Berichte nimmt die Kommission Mikroplastik und geeignete Indikatoren für das Vorhandensein, die Entwicklung oder die Übertragung antimikrobieller Resistenzen (im Folgenden Indikatoren für antimikrobielle Resistenz ) in die Beobachtungsliste auf, sofern Probenahme- und Analysemethoden, die verlässlich sind und keine übermäßigen Kosten verursachen, verfügbar sind. Die Kommission ermittelt diese Probenahme- und Analysemethoden bis zum 1. Dezember 2027 .

Die ECHA erstellt wissenschaftliche Berichte, um die Kommission bei der Auswahl der Stoffe und Indikatoren zur Aufnahme in die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannte Beobachtungsliste zu unterstützen, wobei sie folgende Informationen berücksichtigt:

Die von der ECHA gemäß Absatz 2 erstellten wissenschaftlichen Berichte enthalten eine Liste der in Frage kommenden Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren, eine indikative Analysemethode und die jeweilige höchstzulässige Bestimmungsgrenze mit einem Verweis auf wissenschaftliche Literatur oder Leitlinien.

Bis zum 1. Februar 2028 und danach alle drei Jahre verfasst die ECHA einen Bericht, in dem die Ergebnisse der gemäß Absatz 2 erstellten wissenschaftlichen Berichte zusammengefasst werden, und macht diesen Bericht öffentlich zugänglich.

Bis zum 1. Juni 2028 erstellt die Kommission die erste Beobachtungsliste gemäß Absatz 1 und aktualisiert sie danach alle drei Jahre.Bei der Aktualisierung der Beobachtungsliste streicht die Kommission alle Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren aus der Beobachtungsliste, wenn sie der Auffassung ist, dass das Risiko für die aquatische Umwelt ohne zusätzliche Überwachungsdaten bewertet werden kann. Ein einzelner Stoff, eine einzelne Stoffgruppe oder ein einzelner Indikator kann jedoch für einen weiteren Zeitraum von drei Jahren auf der Beobachtungsliste geführt werden, wenn zusätzliche Überwachungsdaten benötigt werden, um das Risiko für die aquatische Umwelt zu bewerten.Die Kommission kann auch einen oder mehrere zusätzliche Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren hinzufügen, wenn sie unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Berichte der ECHA der Auffassung ist, dass ein weitreichendes Risiko für die aquatische Umwelt bestehen könnte, unter dem Vorbehalt, dass die aktualisierte Beobachtungsliste gemäß Absatz 1 höchstens fünf Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren enthält.Mikroplastik und Indikatoren für antimikrobielle Resistenz dürfen nicht für einen zweiten Zeitraum von drei Jahren in Folge auf der Beobachtungsliste geführt werden, außer es liegt eine harmonisierte und zuverlässige Risikobewertungsmethode vor, bei deren Anwendung gezeigt wird, dass die im ersten Überwachungszeitraum erhobenen Überwachungsdaten nicht ausreichen, um das von Mikroplastik und den Indikatoren für antimikrobielle Resistenz ausgehende Risiko für oder durch die aquatische Umwelt zu bewerten.

Die Mitgliedstaaten überwachen alle Stoffe, Stoffgruppen und Indikatoren, die in der in Absatz 1 genannten Beobachtungsliste aufgeführt sind, an ausgewählten repräsentativen Überwachungsstellen über einen Zeitraum von 24 Monaten. Der Überwachungszeitraum beginnt innerhalb von sechs Monaten nach Erstellung der Beobachtungsliste, wohingegen es nicht verpflichtend ist, mit der Probenahme und Analyse zu Beginn dieses Zeitraums anzufangen.Jeder Mitgliedstaat bestimmt mindestens zwei Überwachungsstellen und eine weitere Anzahl von Überwachungsstellen, die seiner Gesamtfläche in km2 an Grundwasserkörpern dividiert durch 45000 — auf die nächste ganze Zahl gerundet — entspricht.Bei der Auswahl der repräsentativen Überwachungsstellen, der Überwachungsfrequenz und des Überwachungszeitplans für jeden Stoff, jede Stoffgruppe oder jeden Indikator berücksichtigen die Mitgliedstaaten die saisonalen Schwankungen bei Regenfällen, die Wasserstände, die typischen Arten der Verwendung und die Möglichkeit, dass der Stoff, die Stoffgruppe oder der Indikator vorhanden ist. Die Überwachungsfrequenz ist nicht geringer als einmal pro Jahr.Ist ein Mitgliedstaat in der Lage, ausreichende, vergleichbare, repräsentative und aktuelle Überwachungsdaten für einen bestimmten Stoff, eine bestimmte Stoffgruppe oder einen bestimmten Indikator aus bestehenden Überwachungsprogrammen oder -studien zu generieren, so kann er beschließen, für diesen Stoff, diese Stoffgruppe oder diesen Indikator keine zusätzliche Überwachung im Rahmen des Beobachtungslistenmechanismus durchzuführen, sofern der Stoff, die Stoffgruppe oder der Indikator mithilfe einer Methode überwacht wurde, die den Analysemethoden entspricht, die im Durchführungsrechtsakt zur Erstellung der Beobachtungsliste genannt sind.

Die Mitgliedstaaten machen die Ergebnisse der in Absatz 6 genannten Überwachung im Einklang mit Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 2000/60/EG und dem gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels erlassenen Durchführungsrechtsakt zur Erstellung der Beobachtungsliste jährlich zugänglich. Sie stellen auch Informationen über die Repräsentativität der Überwachungsstellen und über die Überwachungsstrategie zur Verfügung.

Am Ende des in Absatz 6 genannten Zeitraums von 24 Monaten überprüft die ECHA die Ergebnisse der Überwachung und bewertet, welche Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren für einen weiteren Zeitraum von 24 Monaten überwacht und daher weiterhin in der Beobachtungsliste geführt werden müssen und welche Stoffe, Stoffgruppen oder Indikatoren von der Beobachtungsliste gestrichen werden können.Gelangt die Kommission unter Berücksichtigung der in Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes genannten Bewertung durch die ECHA zu dem Schluss, dass keine weitere Überwachung erforderlich ist, um das Risiko für die aquatische Umwelt weiter zu bewerten, wird diese Bewertung bei der in Artikel 8 genannten Überprüfung des Anhangs I oder II berücksichtigt.