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Den betroffenen Mitgliedstaaten sollte es erlaubt sein, Verpflichtungen infolge von Beschlüssen zum Inverkehrbringen von Vorräten in Anwendung des IEA-Übereinkommens oder diesbezüglicher Durchführungsmaßnahmen nachzukommen. Die ordnungsgemäße und rechtzeitige Durchführung von IEA-Beschlüssen ist ein Schlüsselfaktor für eine effiziente Reaktion bei Versorgungsproblemen. Damit dies gewährleistet ist, sollten die Mitgliedstaaten Teile ihrer Sicherheitsvorräte in dem in dem betreffenden IEA-Beschluss vorgesehenen Maß in Verkehr bringen. Die Kommission sollte eng mit der IEA zusammenarbeiten und sich beim Vorgehen auf Gemeinschaftsebene an den IEA-Methoden orientieren. Die Kommission sollte insbesondere in der Lage sein, das Inverkehrbringen von Vorräten durch alle Mitgliedstaaten zur Ergänzung des IEA-Beschlusses, in dem die IEA-Mitgliedsländer zum Inverkehrbringen von Vorräten aufgefordert werden, bzw. zu dessen erleichterter Durchführung empfehlen. Zweckmäßigerweise sollten die Mitgliedstaaten im Rahmen der Abhilfemaßnahmen bei einer Versorgungsunterbrechung im Interesse einer starken gemeinschaftsweiten Solidarität und des starken gemeinschaftsweiten Zusammenhalts zwischen den Mitgliedstaaten, die der IEA als Mitglieder angehören, und den übrigen Mitgliedstaaten positiv auf solche Empfehlungen der Kommission reagieren.
können die betroffenen Mitgliedstaaten ihre Sicherheitsvorräte und spezifischen Vorräte zur Erfüllung der internationalen Verpflichtungen verwenden, die sich…
Die Mitgliedstaaten sollten Maßnahmen ergreifen können, um das Inverkehrbringen und die Verwendung von Geräten einzuschränken oder zu verbieten, wenn diese…
Die Kommission sollte die Möglichkeit haben, bei einem Sicherheitsrisiko, das durch den bzw. die betreffenden Mitgliedstaaten nicht angemessen gelöst wurde,…
Die Mitgliedstaaten haben zu gewährleisten, dass bei den zuständigen Gerichten bzw. Rechtsbehelfsstellen geeignete Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der zuständigen…
Gemäß der Richtlinie 2006/67/EG des Rates vom 24. Juli 2006 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten…
Angesichts der Erfordernisse im Zusammenhang mit der Einführung von Notfallmaßnahmen, der Angleichung der Standards, die durch die nationalen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.