Gesetze
Gesetz wird geladen …
Gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2006/22/EG müssen Änderungen, die zur Anpassung der Anhänge der genannten Richtlinie an die Fortentwicklung bewährter Verfahren für die Durchsetzung und Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten notwendig sind, nach dem in deren Artikel 12 Absatz 2 genannten Verfahren erlassen werden.
Fahrer haben Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten nach Maßgabe der Artikel 4, 6 bis 9 und 12 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen…
die Regeln für die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten, insbesondere die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85, der Verordnung (EG) Nr. 561/2006, der…
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2006/22/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 sollte geändert werden, um die besonderen Verpflichtungen der Verkehrsunternehmen und der Fahrer klar herauszustellen sowie um…
Die Änderungen, die zur Anpassung der Anhänge I und V an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt erforderlich sind, werden erlassen. Diese Maßnahmen…
Bestimmte Anhänge zu dieser Verordnung sollten von der Kommission nach dem in Artikel 18 Absatz 3 der Richtlinie 2006/12/EG genannten Verfahren erlassen werden.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.