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Es sind weitere Untersuchungen über das langfristige Verhalten von metallischem Quecksilber in Untertagedeponien erforderlich, um tragfähige und wissensgestützte Vorschriften für die dauerhafte Lagerung festzulegen. Deshalb sollten die in dieser Richtlinie vorgesehenen Vorschriften auf die zeitweilige Lagerung begrenzt und als geeignet und als beste verfügbare Techniken für die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber über einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren angesehen werden.
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 818 - 819)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 kann abweichend von Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 1999/31/EG metallisches Quecksilber, das als Abfall…
Dies bedeutet insbesondere, dass alle Einrichtungen für die Lagerung von metallischem Quecksilber für mehr als ein Jahr eine Genehmigung gemäß den Artikeln 7, 8…
Die Lagerung von als Abfall betrachtetem metallischem Quecksilber für bis zu einem Jahr unterliegt den Genehmigungspflichten gemäß Artikel 23 der Richtlinie…
Für Einrichtungen zur Lagerung von metallischem Quecksilber für mehr als ein Jahr gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 gelten die…
Die Anhänge I, II und III der Richtlinie 1999/31/EG werden wie folgt geändert: 1. Dem Anhang I wird folgender Abschnitt angefügt: „8. Zeitweilige Lagerung von…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.