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Die Erfahrung hat gezeigt, dass es bei der Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU auf Projekte oder Teilprojekte, die Verteidigungszwecken dienen, darunter auch Projekte im Zusammenhang mit Tätigkeiten alliierter Streitkräfte im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten im Einklang mit internationalen Verpflichtungen, dazu kommen könnte, dass einschlägige vertrauliche Informationen veröffentlicht werden, was Verteidigungszwecken zuwiderlaufen würde. Den Mitgliedstaaten sollte deshalb gestattet werden, die genannte Richtlinie in solchen Fällen, sofern angemessen, nicht anzuwenden.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich die Einhaltung der Richtlinie 2011/92/EU bei Projekten, deren Zweck allein in der Bewältigung ziviler Notfälle besteht,…
Die Mitgliedstaaten können — auf Grundlage einer Einzelfallbeurteilung und sofern dies nach innerstaatlichem Recht vorgesehen ist — entscheiden, diese…
Besondere Bestimmungen sollten jedoch für gemischte Aufträge vorgesehen werden, die Verteidigungs- oder Sicherheitsaspekte beinhalten oder die Teile umfassen,…
Für den Fall, dass die Streitkräfte oder die Sicherheitskräfte der Mitgliedstaaten außerhalb der Grenzen der Union Operationen durchführen, sollten die im…
Besondere Bestimmungen sollten jedoch für gemischte Aufträge vorgesehen werden, die Verteidigungs- oder Sicherheitsaspekte beinhalten oder die Teile umfassen,…
Diese Richtlinie sollte eine Verletzung des Vertraulichkeitsgebots, zu der es im Zuge einer rechtmäßigen Überwachungsmaßnahme durch zuständige Behörden kommt,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.