Gesetze
Gesetz wird geladen …
Anhang I der Richtlinie 2010/75/EU wird wie folgt geändert: a) Nummer 1.4 erhält folgende Fassung: „1.4 Vergasung, Verflüssigung oder Pyrolyse von: a) Kohle; b) anderen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehr.“ · · b) Nummer 2.3 erhält folgende Fassung: „2.3. Verarbeitung von Eisenmetallen: a) Warmwalzen mit einer Leistung von mehr als 20 t Rohstahl pro Stunde; aa) Kaltwalzen mit einer Leistung von mehr als 10 t Rohstahl pro Stunde; b) Schmieden mit Hämmern, deren Schlagenergie 50 Kilojoule pro Hammer überschreitet; ba) Schmieden mit Schmiedepressen, deren Leistung 30 Meganewton (MN) je Presse überschreitet; c) Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 2 t Rohstahl pro Stunde.“ · · c) Die folgende Nummer wird eingefügt: „2.7. Herstellung von Batterien, mit Ausnahme der alleinigen Montage, mit einer Produktionskapazität von 15 000 Tonnen Batteriezellen (Kathode, Anode, Elektrolyt, Separator, Kapsel) oder mehr pro Jahr.“ · d) Nummer 3.5 erhält folgende Fassung: „3.5. Herstellung von keramischen Erzeugnissen durch Brennen, und zwar insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan, mit: a) einer Produktionskapazität von über 75 t pro Tag und/oder b) einer Ofenkapazität von über 4 m3 und einer Besatzdichte von über 300 kg/m3 pro Ofen.“ · · e) Die folgende Nummer wird eingefügt: „3.6. Gewinnung, einschließlich Aufbereitung vor Ort (Tätigkeiten wie Zerkleinerung, Größenkontrolle, Veredelung und Aufwertung), der folgenden Erze im industriellen Maßstab: Bauxit, Blei, Chrom, Eisen, Gold, Kobalt, Kupfer, Lithium, Mangan, Nickel, Palladium, Platin, Wolfram, Zink und Zinn.“ · f) Nummer 4.2 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) Gasen wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff (sofern nicht durch Wasserelektrolyse erzeugt), Schwefeldioxid, Phosgen;“ · g) Nummer 5.3 erhält folgende Fassung: „5.3. a) Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 50 t pro Tag im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der Tätigkeiten, die unter die Richtlinie 91/271/EWG des Rates fallen: i) biologische Behandlung (z. B. anaerobe Vergärung oder Kovergärung); ii) physikalisch-chemische Behandlung; iii) Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; iv) Behandlung von Schlacken und Asche; v) Behandlung von metallischen Abfällen — unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen — in Schredderanlagen. · b) Verwertung — oder eine Kombination aus Verwertung und Beseitigung — von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von mehr als 75 t pro Tag im Rahmen einer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der unter die Richtlinie 91/271/EWG fallenden Tätigkeiten: i) biologische Behandlung (z. B. anaerobe Vergärung); ii) Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; iii) Behandlung von Schlacken und Asche; iv) Behandlung von metallischen Abfällen — unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen — in Schredderanlagen. · Besteht die einzige Abfallbehandlungstätigkeit in der anaeroben Vergärung, so gilt für diese Tätigkeit ein Kapazitätsschwellenwert von 100 t pro Tag. · h) Nummer 6.2 erhält folgende Fassung: „6.2. Vorbehandlung (Waschen, Bleichen, Mercerisieren), Färben oder Veredelung von Textilfasern oder Textilien mit einer Verarbeitungskapazität von über 10 t pro Tag.“ · i) Nummer 6.5 erhält folgende Fassung: „6.5. Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Nebenprodukten mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t pro Tag.“ · j) Nummer 6.6 erhält folgende Fassung: „6.6. Wasserelektrolyse zur Wasserstofferzeugung mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag.“ ·
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.