§ 15 SächsInklusGBericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Die Staatsregierung legt dem Landtag einmal in jeder Legislaturperiode einen Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen vor. Neben der…
§ 88 Abs. 1 SGB IXSozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes einmal in der Legislaturperiode, mindestens jedoch alle vier Jahre, über die…
§ 14 Abs. 1 BGG NRWGesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Die oder der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen berichtet der Landesregierung einmal in jeder Wahlperiode über ihre oder seine…
§ 27a Abs. 2 SchwbAVSchwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Die Länder legen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales jährlich zum 30. Juni einen Bericht über die Beauftragung der Integrationsfachdienste oder…
§ 8 Abs. 1 HG 2025/2026 SNHaushaltsgesetz 2025/2026
In den Haushaltsjahren 2025 und 2026 werden jeweils 47 Stellen mit einer Wertigkeit von jeweils mindestens der Entgeltgruppe 7 gemäß Anlage A zum Tarifvertrag…