§ 42 KHG SL 2015Gesetz Nr. 1573 - Saarländisches Krankenhausgesetz Vom 13. Juli 2005 in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 2015
An den Aufwendungen für die Förderung der Errichtung von Krankenhäusern, der Wiederbeschaffung von Anlagegütern und des Ergänzungsbedarfs nach § 9 Absatz 1 des…
§ 17 KHGG NRWKrankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
Investitionskosten von Krankenhäusern werden nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz und den Vorschriften dieses Abschnitts auf Antrag im Rahmen der zur…
§ 2 Abs. 1 SächsKHGAnwendungsbereich
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt dieses Gesetz für alle Krankenhäuser im Freistaat Sachsen, die förderfähig sind nach § 8 Absatz 1 Satz 1 des…
§ 4 Abs. 2 Nr. 5 KHTFVVerordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich
ein Nachweis, dass das Land den nach § 12b Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes erforderlichen Anteil an den förderfähigen Kosten…
§ 17 Abs. 1 KFAGGesetz Nr. 1157 - Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG Vom 12. Juli 1983
Die Finanzausgleichsumlage wird erhoben zur Deckung des von den Gemeinden zu erbringenden Anteils der Fördermittel für Krankenhäuser gemäß § 42 des…