§ 46 SN-11539Sächsische Hafenverordnung
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft…
§ 48 Abs. 1 HafenO SL 2012Hafenverordnung für den Verkehr und den Güterumschlag in Häfen und Umschlagstellen im Saarland Vom 29. November 2012
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 26 HaSiG NRWGesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Hafensicherheitsgesetz vom 30. Oktober 2007 (GV. NRW. S. 470), das durch Gesetz…
§ 17 SächsSchiffVOSächsische Schifffahrtsverordnung
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten folgende Rechtsvorschriften außer Kraft:
§ 12 NordSBefVVerordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im…