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Schiffssicherheitsverordnung

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Inhaltsübersicht

§ 1Zielsetzung und Geltungsbereich § 2Verantwortlichkeit und Selbstkontrolle § 3Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft § 4Regeln der Technik und der seemännischen Praxis § 5Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard § 5aInternationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard in besonderen Fällen

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

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Die Quelle weist offene Punkte aus. Der Text kann hinter dem geltenden Recht zurückliegen.

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 25.6.2024 I Nr. 217

Hinweis: Änderung durch Art. 1 V v. 22.11.2024 I Nr. 370 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Hinweis: Änderung durch Art. 1 V v. 29.1.2025 I Nr. 28 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Hinweis: Änderung durch Art. 6 V v. 25.3.2025 I Nr. 100 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Junoda — SchSVKeine Rechtsberatung

Hinweis: Änderung durch Art. 3 G v. 18.6.2026 I Nr. 184 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Zitiert von

EU-Recht

Rechtsprechung

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Schneller zum Ziel

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

§ 6

Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in übrigen Fällen

§ 6aDampfkessel

§ 6bAbwasserrückhalteanlagen

§ 7Ausnahmen und Befreiungen

§ 8Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung

§ 9Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

§ 10Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten

§ 11Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen

§ 12Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle)

§ 13Verhaltenspflichten

§ 14Ordnungswidrigkeiten

§ 15Übergangsregelung

§ 16Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit

§ 17Verweisung auf technische Regelwerke

Anlage 1(zu § 5) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard

Anlage 1a(zu den §§ 6 und 6a) Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen

Anlage 2(zu § 9) Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

Anlage 3(zu § 13 Abs. 4a) Befähigungsnachweise für den mobilen Seefunkdienst und den mobilen Seefunkdienst über Satelliten

Anlage 4Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union

Anhangzu Anlage 1 (Wattfahrt)

1 Konkurrenz