§ 154 SGB XIVSozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -
Geldleistungen nach diesem Kapitel bleiben bei anderen Sozialleistungen und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als Einkommen unberücksichtigt,…
§ 10 Abs. 2 SEGVerhältnis zu Leistungen anderer Träger
Ausgleichszahlungen nach den §§ 11 und 43 Absatz 1 sowie den §§ 44 und 45 werden nicht als Einkommen oder Vermögen auf andere Sozialleistungen oder auf…
§ 28 Abs. 2 SGB XIVSozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -
Entschädigungszahlungen nach Kapitel 9 und die Einmalzahlungen nach § 102 Absatz 4 und 5 werden nicht als Einkommen oder Vermögen auf andere Sozialleistungen…
§ 26 Abs. 1 SGB 12Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
Die Geldleistung für den Lebensunterhalt soll eingeschränkt werden In den Fällen des Satzes 1 kann die monatliche Geldleistung um einen Betrag vermindert…
§ 10 Abs. 5 BEEGGesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit
Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht bei Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, § 6a des Bundeskindergeldgesetzes…