Die Gesamtdauer der verpflichtenden Übungen beträgt bei Mannschaften höchstens sechs, bei Unteroffizieren höchstens neun und bei Offizieren höchstens zwölf Monate.

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Übungen, die von der Bundesregierung als Bereitschaftsdienst angeordnet werden, sind unbefristet. Auf die Gesamtdauer der Übungen nach Absatz 2 werden sie nicht angerechnet; das Bundesministerium der Verteidigung kann eine Anrechnung anordnen.

§ 60 § 62

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Rechtsprechung

Nichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Beschwerdebegründung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei Verletzung der Vorlageobliegenheit - hier: lediglich fragmentarische Wiedergabe der im fachgerichtlichen Verfahren streitgegenständlichen Bescheide; Nichtvorlage des entscheidungserheblichen Protokolls der mündlichen Verhandlung vor dem VG sowie der Nichtzulassungsbeschwerdebegründung - zudem unzureichende Auseinandersetzung mit angegriffener Entscheidung

BVerfG · Nichtannahmebeschluss v. 08.12.2017 · 2 BvR 2019/17

Heranziehung zu Dienstleistungen; einheitliches Wehrübungsrecht; Auswahlermessen

BVerwG · Beschluss v. 04.08.2017 · 6 B 34/17

Verwaltungsvorschriften

§ 61 SGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 61 SG

Zitiert von

§ 59 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 59 SGPersonenkreisZitatstellezu Übungen (§ 61), wenn dies aus Gründen der Einsatz- und Funktionsfähigkeit der Streitkräfte erforderlich…

Personenkreis

§ 60 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 60 SGArten der DienstleistungenZitatstelleÜbungen (§ 61),

Arten der Dienstleistungen

§ 62 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 62 SGBesondere AuslandsverwendungenZitatstelle…jeweils für höchstens sieben Monate zulässig. Sie wird auf die Gesamtdauer der Übungen nach § 61 Abs. 2 nicht angerechnet. Soweit die Dauer drei Monate übersteigt, wirkt das für die Heranziehung…

Besondere Auslandsverwendungen

§ 63 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 63 SGHilfeleistungen im InnernZitatstelle…Ausnahmen zulassen. Hilfeleistungen im Innern werden auf die Gesamtdauer der Übungen nach § 61 Abs. 2 nicht angerechnet.

Hilfeleistungen im Innern

§ 63a SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 63a SGHilfeleistungen im AuslandZitatstelle…Ausnahmen zulassen. Hilfeleistungen im Ausland werden auf die Gesamtdauer der Übungen nach § 61 Abs. 2 nicht angerechnet.

Hilfeleistungen im Ausland

§ 63b SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 63b SGWehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen EinsatzbereitschaftZitatstelle…zehn Monate im Kalenderjahr geleistet werden. Er wird auf die Gesamtdauer der Übungen nach § 61 Absatz 2 nicht angerechnet.

Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft

§ 70 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 70 SGVerfahrenZitatstelle…63a), zu einer Übung, die von der Bundesregierung als Bereitschaftsdienst angeordnet ist (§ 61 Abs. 3) oder die als Alarmübung nicht länger als drei Tage dauert, kann auch mit gewöhnlichem Standardbrief…

Verfahren

§ 72 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 72 SGHeranziehung von ungedienten DienstleistungspflichtigenZitatstelle…Spannungs- oder Verteidigungsfall nach § 60 Nr. 6 und zu Übungen als Bereitschaftsdienst nach § 61 Abs. 3.

Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen

§ 75 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten§ 75 SGEntlassung aus den DienstleistungenZitatstelle…die Dienstleistung festgesetzte Zeit abgelaufen ist, es sei denn, Bereitschaftsdienst nach § 61 Abs. 3 wird angeordnet oder der Spannungs- oder Verteidigungsfall ist eingetreten,

Entlassung aus den Dienstleistungen

Inhaltlich verwandt

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 6 Abs. 6 WPflG

Wehrpflichtgesetz

Für Wehrübungen, die als Bereitschaftsdienst von der Bundesregierung angeordnet worden sind, gilt die zeitliche Begrenzung des Absatzes 1 nicht. Auf die…

§ 10 ArbPlSchG

Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst

Wird der Wehrpflichtige zu einer Wehrübung auf Grund freiwilliger Verpflichtung (§ 4 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Wehrpflichtgesetzes) einberufen, so gelten die §§ 1…

§ 29 Abs. 1 ASG

Gesetz zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung

Wehrpflichtige, die nach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3) im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) für eine…

§ 9 Abs. 5 ArbPlSchG

Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst

Dienstverhältnisse auf Zeit werden durch Einberufung zum Grundwehrdienst oder zu einer Wehrübung nicht verlängert.

§ 9 Abs. 6 SVG

Gesetz über die Versorgung der früheren Soldatinnen und früheren Soldaten und ihrer Hinterbliebenen

Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit mit einer Verpflichtungsdauer von mindestens vier Jahren haben nach Ablauf ihrer Wehrdienstzeit einen Anspruch auf…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei gesetze-im-internet.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 61 SG zu …

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