§ 103 SGG

Sozialgerichtsgesetz · Zweiter Teil, Erster Abschnitt, Vierter Unterabschnitt

Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. Es ist an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden.

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Stellung im Gefüge

Zweiter Teil

Verfahren

Erster Abschnitt

Gemeinsame Verfahrensvorschriften

Vierter Unterabschnitt

Verfahren im ersten Rechtszug

§ 103

Zitiert von

1

§ 160 SGG

Rechtsprechung

491

BSG, B 13 R 74/18 B

Beschluss v. 2019-04-11 · § 103 SGG

Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Sachaufklärungsrüge - in der Berufungsinstanz unvertretener Kläger

BSG, B 5 R 22/18 B

Beschluss v. 2019-03-14 · § 103 SGG

sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - mündliche Verhandlung - grobe Fehleinschätzung - Fragerecht - pflichtgemäßes Ermessen

BSG, B 5 R 22/19 B

Beschluss v. 2019-03-13 · § 103 SGG

Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Beweisantrag - Beweiswürdigung

BSG, B 13 R 273/17 B

Beschluss v. 2019-03-12 · § 103 SGG

Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht - Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und Beweisermittlungsanträgen

BSG, B 12 KR 84/18 B

Beschluss v. 2019-03-12 · § 103 SGG

Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Divergenz - Verfahrensmangel - Verletzung des Amtsermittlungsprinzips

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Seite 47 von 99

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.