BSG, B 10 LW 3/18 BBeschluss v. 2018-08-09 · § 128 Abs 1 S 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Sachaufklärungsrüge - Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts durch Beweisantrag vor Entscheidung erforderlich - Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Bindungswirkung eines Rentenbewilligungsbescheids der DRV
BSG, B 9 V 2/18 BBeschluss v. 2018-08-09 · § 128 Abs 1 S 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - gerichtliche Zweifel an Glaubhaftigkeit einer Aussage - Unterlassen einer erneuten persönlichen Anhörung - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Unterschied zwischen Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit - Konstanzanalyse des Aussageverhaltens im zeitlichen Verlauf - Prüfung nach Aktenlage - Darlegungsanforderungen
BSG, B 13 R 9/16 BBeschluss v. 2018-06-29 · § 128 Abs 1 S 1 SGG
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung auf die Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abzielt)
BSG, B 13 R 273/16 BBeschluss v. 2018-06-27 · § 128 Abs 1 S 1 SGG
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - klare Trennung der Voraussetzungen einer Grundsatz- und Divergenzrüge - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung von der Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abhängt - Begründungspflicht des LSG)
BSG, B 9 V 1/18 BBeschluss v. 2018-06-18 · § 128 Abs 1 S 1 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - neurologischer Impfschaden - Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung - Rückschluss aus späterer Diagnose - Auseinandersetzung mit bisheriger Rechtsprechung - sozialgerichtliches Verfahren - Fragerecht an den Sachverständigen - bislang nicht erörterte Krankheit - konkrete Anhaltspunkte in den Befundunterlagen - Sachaufklärungspflicht - rechtliches Gehör - Darlegungsanforderungen - Beschwerdevortrag außerhalb der Begründungsfrist