Art. 1 SN-11998

In der Überschrift des Ersten Abschnitts, in § 2 Abs. 1, in der Überschrift des Zweiten Abschnitts, in § 5 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 Satz 1 und § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Verfahren der Zentralstelle“ durch die Wörter „zentrale Vergabeverfahren“ ersetzt.

In § 1 wird die Angabe „Artikel 15 des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 22. Juni 2006 (SächsGVBl. 2007 S. 86)“ durch die Angabe „Artikel 12 des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (SächsGVBl. 2009 S. 155, 259)“ ersetzt.

In § 2 Abs. 2 wird die Angabe „Artikel 7 Abs. 4“ durch die Angabe „Artikel 6 Abs. 4“ ersetzt.

§ 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Vertretungskörperschaft der Hochschule Vertretungskörperschaft im Sinne von § 6 Abs. 4 Satz 3 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung ‚Stiftung für Hochschulzulassung’ vom 18. November 2008 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen S. 710) ist die Landesrektorenkonferenz der sächsischen Hochschulen.“

§ 6 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

In § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „die Zentralstelle“ durch die Wörter „die Stiftung für Hochschulzulassung“ ersetzt.

In § 11 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „Artikel 12 Abs. 1“ durch die Angabe „Artikel 9 Abs. 1 Satz 1“ ersetzt.

In § 12 Satz 6 werden die Wörter „die Zentralstelle“ durch die Wörter „die Stiftung für Hochschulzulassung“ und die Wörter „Verfahrens der Zentralstelle“ durch die Wörter „zentralen Vergabeverfahrens“ ersetzt.