Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das Sächsische Architektengesetz (SächsArchG) vom 28. Juni 2002 (SächsGVBl. S. 207), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 17 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144), wird wie folgt geändert: Für einen Antragsteller mit einer ausländischen Berufsqualifikation, der die Eintragung in eine Liste nach § 5 Abs. 1 Satz 1 begehrt, finden die Vorschriften des Sächsischen Gesetzes zur Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen (Sächsisches Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz – SächsBQFG) vom 17. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 874), in der jeweils geltenden Fassung, keine Anwendung, es sei denn, dieses Gesetz nimmt ausdrücklich auf die Vorschriften des Sächsischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Bezug. Es findet Anwendung auf Personen, die unter § 4 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz – BVFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 2007 (BGBl. I S. 1902), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. September 2013 (BGBl. I S. 3554) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, fallen. § 10 BVFG bleibt unberührt. Für die Begriffe „Ausbildungsnachweis“, „reglementierter Beruf“ und „reglementierte Ausbildung“ gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 3 der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10. 2007, S. 18, L 93 vom 4.4.2008, S. 28, L 33 vom 3.2.2009, S. 49), zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 623/2012 der Kommission vom 11. Juli 2012 (ABl. L 180 vom 12.7.2012, S. 9), in der jeweils geltenden Fassung, entsprechend.
Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:
Die Angabe zu § 5a wird wie folgt gefasst: „§ 5a Voraussetzungen für die Eintragung eines Antragstellers mit ausländischer Berufsqualifikation“.
Die Angabe zu § 5b wird wie folgt gefasst: „§ 5b Verfahren in den Fällen des § 5a“.
Die Angabe zu § 5c wird gestrichen.
Die Angabe zu § 8 wird wie folgt gefasst: „§ 8 Führung von geschützten Berufsbezeichnungen ohne Listeneintragung durch auswärtige Dienstleister“.
Die Angabe zu 8b wird gestrichen.
§ 2 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Die Berufsbezeichnungen ,Architekt’, ,Innenarchitekt’, ,Landschaftsarchitekt’ oder ,Stadtplaner’ darf nur führen, wer
unter dieser Bezeichnung in die von der Architektenkammer Sachsen geführte Architektenliste in der jeweiligen Fachrichtung oder in die Stadtplanerliste eingetragen ist oder
aufgrund einer Regelung eines anderen Landes der Bundesrepublik Deutschland zur Führung der Berufsbezeichnung berechtigt ist oder
zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 8 berechtigt ist.“
In § 3 Abs. 1 wird die Angabe „den §§ 8 und 8b“ durch die Angabe „§ 8“ ersetzt.
§ 5 Abs. 1 Satz 3 und 5 wird gestrichen.
Die §§ 5a und 5b werden wie folgt gefasst:
„§ 5a Voraussetzungen für die Eintragung eines Antragstellers mit ausländischer Berufsqualifikation
Die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b erfüllt ein Antragsteller für die jeweilige Fachrichtung auch, wenn er über einen Ausbildungsnachweis einer ausländischen Hochschule oder einer sonstigen ausländischen Einrichtung verfügt und dieser den in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b genannten Ausbildungsnachweisen gleichwertig ist. Für die Anerkennung der Gleichwertigkeit gilt § 9 SächsBQFG entsprechend; der Ausgleich eines erforderlichen Abschlusses ausschließlich durch einschlägige Berufserfahrung ist nicht möglich.
Die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a erfüllt ein Antragsteller auch, wenn er eine erfolgreiche Abschlussprüfung nach den Artikeln 21, 46 und 47 in Verbindung mit Anhang V Nr. 5.7.1 oder nach den Artikeln 23 und 49 in Verbindung mit Anhang VI Nr. 6 der Richtlinie 2005/36/EG nachweist.
Die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Nr. 3 gelten für einen Antragsteller als gleichwertig erfüllt, wenn er als Unionsbürger zur Führung der Berufsbezeichnung ‚Architekt’ aufgrund eines Gesetzes ermächtigt worden ist, das der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates die Befugnis zuerkennt, diesen Titel Unionsbürgern zu verleihen, die sich durch die Qualität ihrer Leistungen auf dem Gebiet der Architektur besonders ausgezeichnet haben. In den Fällen des Artikels 10 Buchst. b, c, d oder g der Richtlinie 2005/36/EG gilt Absatz 5 entsprechend.
Die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b gelten für einen Antragssteller für die jeweilige Fachrichtung auch als gleichwertig erfüllt, wenn er
einen Ausbildungsnachweis besitzt, der in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellt wurde und der erforderlich ist, um in dessen Hoheitsgebiet die Erlaubnis zur Aufnahme und Ausübung dieses Berufes zu erhalten und der
mindestens dem Niveau nach Artikel 11 Buchst. d der Richtlinie 2005/36/EG entspricht und
den Anforderungen nach Artikel 13 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 der Richtlinie 2005/36/EG genügt, oder
nachweist, dass er diesen Beruf während der vorhergehenden zehn Jahre vollzeitbeschäftigt zwei Jahre lang in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, der diesen Beruf nicht reglementiert, ausgeübt hat und im Besitz eines Ausbildungsnachweises ist, der den Anforderungen nach Artikel 13 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 der Richtlinie 2005/36/EG genügt; die zweijährige Berufsausübung ist nicht erforderlich, wenn der Ausbildungsnachweis eine reglementierte Ausbildung abschließt, die mindestens dem Niveau des Artikels 11 Buchst. d der Richtlinie 2005/36/EG entspricht.
Ausbildungsgänge oder -nachweise nach Artikel 3 Abs. 3 und Artikel 12 der Richtlinie 2005/36/EG sind den Ausbildungsnachweisen nach Satz 1 gleichgestellt.
Personen, die einen akademischen Titel besitzen, sind berechtigt, die Ausbildungsbezeichnung ihres Herkunftsmitgliedstaates und gegebenenfalls die entsprechende Abkürzung in der Sprache ihres Herkunftsmitgliedstaates zu führen. Name und Ort der Lehranstalt oder des Prüfungsausschusses, die oder der diese Ausbildungsbezeichnung verliehen hat, sind aufzuführen. § 5b Verfahren in den Fällen des § 5a
Für die Antragstellung gilt § 19 Abs. 8 entsprechend. Ergänzend zu den Regelungen des § 19 Abs. 8 haben Antragsteller nach § 5a Abs. 2 Unterlagen nach § 12 Abs. 1 des SächsBQFG vorzulegen. Antragsteller nach § 5a Abs. 3 bis 5 haben Unterlagen nach Anhang VII Nr. 1 Buchst. a und b der Richtlinie 2005/36/EG vorzulegen. Von Antragstellern nach § 5a Abs. 3 kann darüber hinaus eine Bescheinigung nach Anhang VII Nr. 2 der Richtlinie 2005/36/EG verlangt werden. Für alle Unterlagen findet § 5 Abs. 2 bis 6 SächsBQFG entsprechende Anwendung. Darüber hinaus finden § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 5 und § 10 Abs. 1 SächsBQFG entsprechend Anwendung.
Personen, die unter die Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36), in der jeweils geltenden Fassung, fallen, können das Eintragungsverfahren auch über die einheitliche Stelle nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503, 553) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit den §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749, 2753) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, einleiten.
§ 16 SächsBQFG findet entsprechende Anwendung.“
§ 5c wird aufgehoben.
§ 6 Abs. 3 wird aufgehoben.
§ 8 wird wie folgt gefasst:
„§ 8 Führung von geschützten Berufsbezeichnungen ohne Listeneintragung durch auswärtige Dienstleister
Ein Dienstleister, der in der Bundesrepublik Deutschland weder eine Wohnung noch eine Niederlassung hat (auswärtiger Architekt und Stadtplaner), darf die Berufsbezeichnung nach § 2 Abs. 1 ohne Eintragung in die Liste seiner Fachrichtung nur führen, wenn er
diese oder eine vergleichbare Berufsbezeichnung aufgrund einer Regelung seines Herkunftsstaates führen darf oder
die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 5a Abs. 2 bis 5 sowie § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 erfüllt und sein Herkunftsstaat eine dem § 2 Abs. 1 vergleichbare gesetzliche Regelung nicht kennt.
Ein Dienstleister, der zur Ausübung desselben Berufes rechtmäßig in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union niedergelassen (Niederlassungsstaat) ist, darf die Berufsbezeichnung nach § 2 Abs. 1 ohne Eintragung in die Liste seiner Fachrichtung führen, wenn der Beruf oder die Ausbildung zu diesem Beruf im Niederlassungsstaat reglementiert ist und er sich zur vorübergehenden und gelegentlichen Ausübung des Berufes (Dienstleistung) in den Freistaat Sachsen begibt. Sind weder der Beruf noch die Ausbildung zu diesem Beruf im Niederlassungsstaat reglementiert, findet Satz 1 nur Anwendung, wenn er diesen Beruf mindestens zwei Jahre während der vorhergehenden zehn Jahre ausgeübt hat. Der vorübergehende und gelegentliche Charakter der Erbringung von Dienstleistungen wird im Einzelfall, insbesondere anhand der Dauer, der Häufigkeit, der regelmäßigen Wiederkehr und der Kontinuität der Dienstleistung, beurteilt. § 2 Abs. 3 und § 5a Abs. 6 finden entsprechend Anwendung.
Den in § 2 Abs. 2 genannten Zusatz dürfen die in den Absätzen 1 und 2 genannten Personen führen, wenn sie die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen.
Absatz 2 gilt entsprechend für einen Dienstleister, der in einem Drittstaat (nicht Mitgliedstaat der Europäischen Union) niedergelassen ist, soweit sich hinsichtlich der Dienstleistungsfreiheit nach dem Recht der Europäischen Union oder darauf beruhendem innerstaatlichen Recht eine Gleichstellung ergibt.
Ein Dienstleister, der nicht unter Absatz 2 oder Absatz 4 fällt und der nicht über einen Ausbildungsnachweis auf dem Gebiet seiner Fachrichtung nach dem Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union verfügt, darf die Berufsbezeichnung nur führen, wenn zuvor die Gleichwertigkeit seines Ausbildungsnachweises mit den in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 genannten Voraussetzungen festgestellt worden ist. § 5a Abs. 2 und Abs. 6 gilt entsprechend.“
§ 8a wird wie folgt geändert:
Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst:
„(1) Ein Dienstleister nach § 8 Abs. 2 oder Abs. 4 hat das erstmalige Erbringen der Dienstleistung zuvor der Architektenkammer Sachsen oder der einheitlichen Stelle nach § 5b Abs. 2 schriftlich anzuzeigen. Zusammen mit der Anzeige hat er folgende Unterlagen vorzulegen:
einen Nachweis über seine Staatsangehörigkeit,
eine Bescheinigung darüber, dass er in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Mitgliedstaat gleichgestellten Staat rechtmäßig zur Ausübung der betreffenden Tätigkeit niedergelassen ist und dass ihm die Ausübung dieser Tätigkeit zum Zeitpunkt der Vorlage der Bescheinigung nicht, auch nicht vorübergehend, untersagt ist,
in den Fällen des § 8 Abs. 2 Satz 2 einen Nachweis in beliebiger Form darüber, dass er die betreffende Tätigkeit während der vergangenen zehn Jahre mindestens zwei Jahre lang ausgeübt hat, und
einen Nachweis der Berufsqualifikation.
Die Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 ist einmal jährlich in beliebiger Form zu erneuern, wenn der Dienstleister beabsichtigt, während des betreffenden Jahres Dienstleistungen im Freistaat Sachsen zu erbringen. Wesentliche Änderungen gegenüber der in den vorgenannten Dokumenten bescheinigten Situation hat der Dienstleister der Architektenkammer Sachsen unverzüglich mitzuteilen.“ b) In Absatz 3 Satz 1 wird das Wort „Dienstleister“ durch die Angabe „Dienstleister nach Absatz 1“ ersetzt. c) Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) Ein Dienstleister nach § 8 Abs. 5 hat bei der Architektenkammer Sachsen schriftlich einen entsprechenden Antrag auf Feststellung der Gleichwertigkeit zu stellen. Absatz 2, Absatz 3 mit Ausnahme des Satzes 2, § 5b Abs. 1 Satz 1, 2, 5 und 6 sowie Abs. 3 gelten entsprechend.“
§ 8b wird aufgehoben.
§ 19 wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „,die Erforderlichkeit von Ausgleichsmaßnahmen nach § 5b sowie von Qualifikationsprüfungen nach § 8 Abs. 3“ gestrichen.
Absatz 8 wird wie folgt gefasst: „(8) Der Antrag auf Eintragung in die in Absatz 1 Satz 2 genannten Listen und Verzeichnisse bedarf der Schriftform. Dem Antrag sind die für die Beurteilung der Eintragungsvoraussetzungen erforderlichen Unterlagen beizufügen. Identitätsnachweis und Ausbildungsnachweise sollen als Original oder als beglaubigte Kopien vorgelegt werden. Weiteren Unterlagen, die nicht in deutscher Sprache verfasst sind, ist eine deutsche Übersetzung beizufügen, die von einem öffentlich bestellten oder allgemein beeidigten Dolmetscher erstellt worden ist. Die Architektenkammer Sachsen bestätigt dem Antragsteller binnen eines Monats den Empfang der Unterlagen und teilt ihm gegebenenfalls mit, welche Unterlagen fehlen. Über den Antrag ist innerhalb kürzester Frist, spätestens jedoch nach drei Monaten ab dem Zeitpunkt, zu dem der Antragsteller den Antrag zusammen mit den vollständigen Unterlagen eingereicht hat, zu entscheiden. Die Frist kann in begründeten Einzelfällen um einen Monat verlängert werden. Der Betroffene hat auf Verlangen des Eintragungsausschusses persönlich zu erscheinen. Bescheide über die Versagung der Eintragung, die nur teilweise Ablehnung eines Antrages oder die Löschung sind schriftlich zu begründen. Vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen die Entscheidung des Eintragungsausschusses bedarf es keiner Nachprüfung in einem Vorverfahren.“
Absatz 10 wird aufgehoben.
In § 21 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 8 und 8b sowie“ durch die Angabe „§ 8 und“ ersetzt.
§ 29 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
Die Nummern 4 und 5 werden wie folgt gefasst:
„4. als Dienstleister im Sinne von § 8 Abs. 2 oder Abs. 4 den Verpflichtungen nach § 8a Abs. 1 oder Abs. 2 nicht nachkommt oder
eine Dienstleistung erbringt, obwohl die Voraussetzungen nach § 8 ganz oder zum Teil nicht vorliegen.“
Nummer 6 wird gestrichen.
§ 30 wird wie folgt geändert:
Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG,“.
Nach Nummer 3 werden die folgenden Nummern 4 und 5 angefügt: „4. zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG und
zur Umsetzung des Sächsischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes, insbesondere zur Ausgestaltung von Ausgleichsmaßnahmen und dem diesbezüglichen Verfahren vor dem Eintragungsausschuss.“
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.
Welche und warum — mit Abonnement