Art. 1 SN-16707

Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Änderung der Tierbeitragsbefreiungsverordnung

§ 1 der Tierbeitragsbefreiungsverordnung vom 18. Februar 2015 (SächsGVBl. S. 266) wird wie folgt gefasst: „§ 1 Nichterhebung von Beiträgen Für Esel, Maultiere, Maulesel, Gehegewild, Tauben, Fasane, Rebhühner, Wachteln, Laufvögel und Hummeln werden keine Beiträge gemäß § 20 Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324), das durch Artikel 392 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, erhoben.“

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§ 20 Abs. 2 TierGesG

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

Beiträge sind für Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, Rinder einschließlich Bisons, Wisente und Wasserbüffel, Schweine, Schafe und Ziegen, Gehegewild, Enten,…

§ 23 Abs. 3 Nr. 1 SächsAGTierGesG

Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz

Tierarten zu bestimmen, für die gemäß § 20 Abs. 2 Satz 2 TierGesG keine Beiträge erhoben werden,

§ 17 Nr. 8 Buchst. a TierGesG

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

Pferde, Esel, Maulesel und Maultiere,

§ 22 Abs. 2 SächsAGTierGesG

Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz

Aus den Beiträgen für eine Tierart dürfen nur Ausgaben für die Tiere dieser Tierart gedeckt werden. Dies gilt nicht für Ausgaben, die erstattet werden.

Im selben Abschnitt

§ 1 TierBeitrBefrVO SN

Tierbeitragsbefreiungsverordnung

Für Esel, Maultiere, Maulesel, Gehegewild, Tauben, Fasane, Rebhühner, Wachteln, Laufvögel und Hummeln werden keine Beiträge gemäß § 20 Absatz 2 Satz 1 des…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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