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Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs vom 29. April 2009 (SächsGVBl. S. 232), die zuletzt durch die Verordnung vom 17. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 477) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr weist den Kreisfreien Städten Dresden und Leipzig ab 2019 auf Antrag jährlich jeweils einen Betrag von einer Millionen Euro und der Kreisfreien Stadt Chemnitz jährlich einen Betrag von 500 000 Euro zu, um die verkehrliche Verknüpfung der PlusBus- und TaktBus-Verkehre zum städtischen öffentlichen Personennahverkehr zu gewährleisten. Bei Zuweisungen für den Betrieb von Linien des öffentlichen Personennahverkehrs wird Absatz 1b Satz 5 entsprechend angewendet.
§ 1 wird wie folgt geändert:
Nach Absatz 1a werden folgende Absätze 1b bis 1g eingefügt:
„(1b) Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr weist den Zusammenschlüssen auf Antrag und Nachweis der Erforderlichkeit zur Mitfinanzierung des Betriebs der in der Anlage 5 genannten schon betriebenen und noch einzurichtenden PlusBus- und TaktBus-Linien (Grundnetz) im Jahr 2019 bis zu einem Höchstbetrag von insgesamt 12 Millionen Euro und in den nachfolgenden Jahren bis zu einem Höchstbetrag von 22,3 Millionen Euro jährlich je zusätzlichem gefahrenen Fahrplankilometer einen Betrag von 1,80 Euro zu, wenn auf diesen Linien mindestens die in Anlage 6 genannten Kriterien eingehalten werden. Der Betrag dient auch der Mitfinanzierung von Aufwendungen zur Anschaffung von Neufahrzeugen. Für diese Fahrzeuge ist eine Förderung nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) vom 24. August 2010 (SächsABl. SDr. S. S 135), die zuletzt durch Artikel 14 der Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 31. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 402), in der jeweils geltenden Fassung, mit Ausnahme des Fördergegenstandes in Nummer 2.1 der Hinweise-Bus des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 14. Januar 2013, in der jeweils geltenden Fassung, ausgeschlossen. Die Erforderlichkeit der nach Satz 1 zuzuweisenden Mittel ergibt sich daraus, wie viele zusätzliche Fahrplankilometer im Jahr der Ausreichung der Mittel voraussichtlich gefahren werden. Zuweisungen werden nur dann gewährt, wenn die Linien nach dem Personenbeförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, genehmigt worden sind und bei denen die für die Verkehrserbringung gezahlten Ausgleichsleistungen mit der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1), die durch Verordnung (EU) 2016/2338 (Abl. L 354 vom 23.12.2016, S. 22) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, im Einklang stehen.
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr weist ab dem 1. August 2019 auf Antrag monatlich dem Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 295 391,59 Euro, dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen 353 356,08 Euro, dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe 370 828,33 Euro, dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien 85 220,66 Euro und dem Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland 61 870,01 Euro zu. Soweit in den Jahren 2019 und 2020 bei Kapitel 0704 des Staatshaushaltsplanes in Titel 63302 oder Titel 63303 oder Titel 63304 oder in den nachfolgenden Jahren in entsprechend eingerichteten Haushaltstiteln die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen, erhöhen sich die Beträge, wenn der Bedarf dargelegt ist. Die Beträge werden unter der Voraussetzung ausgezahlt, dass allen Schülern ab dem 1. August 2019 an im Freistaat Sachsen gelegenen berufsbildenden Schulen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, ein Bildungsticket für Auszubildende angeboten wird. Das Bildungsticket für Auszubildende ist in allen Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen ganztägig und ganzjährig verbundweit gültig und zu einem monatlichen Abgabepreis von höchstens 48 Euro im Abonnement anzubieten. Die räumliche Gültigkeit des Bildungstickets für Auszubildende ist mit einer Zukaufoption für weitere Verbundgebiete erweiterbar. Der monatliche Abgabepreis je hinzugebuchtem Verbundgebiet beträgt höchstens 5 Euro im Abonnement. Voraussetzung der Ausreichung der Mittel nach Satz 1 ist, dass es in jedem Verbundgebiet mindestens ein Tarifangebot nach Satz 4 gibt, bei dem die Hinzubuchung nach Satz 5 möglich ist. Den Zusammenschlüssen steht im Rahmen der Höchstbeträge nach Satz 1 für jedes in nur einem Verbundgebiet gültige verkaufte Bildungsticket für Auszubildende pro Monat ein Betrag von 51 Euro und für jedes weitere hinzugebuchte Verbundgebiet ein Betrag von 19 Euro und zusätzlich ein Betrag zu, der aufgrund eines von den Verkehrsverbünden noch abzuschließenden Vertrages mit den beteiligten Eisenbahnverkehrsunternehmen als Ausgleichsbetrag für die Mindererlöse zu zahlen ist. Die Summe der den einzelnen Zusammenschlüssen nach Satz 8 jährlich zustehenden Beträge ermittelt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr anhand der Anzahl verkaufter Bildungstickets für Auszubildende und der Hinzubuchungen, die die Zusammenschlüsse bis zum 31. März des Folgejahres nachweisen. Sind die so ermittelten Beträge geringer als die nach Satz 1 ausgereichten Zuweisungen, zahlen die Zusammenschlüsse die Differenz nach Maßgabe von § 3 zurück.
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr weist den Zusammenschlüssen auf Antrag zum 1. Oktober 2019 einen Betrag von insgesamt 2,5 Millionen Euro und zum 1. April 2020 und zum 1. Oktober 2020 einen Betrag von jeweils insgesamt 2,5 Millionen Euro zur Mitfinanzierung eines Fahrausweises zu, der allen Schülern an allgemeinbildenden Schulen nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Sächsischen Schulgesetzes ab Schuljahresbeginn 2019/2020 mit Gültigkeit montags bis freitags ab 14 Uhr und an den Wochenenden, Feiertagen sowie in den sächsischen Schulferien ganztags verbundweit in allen ÖPNV-Verkehrsmitteln zu einem Abgabepreis von monatlich 10 Euro im Abonnement (Schülerfreizeit-Ticket) angeboten wird. Von den in Satz 1 genannten Gesamtbeträgen erhalten der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig, der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen und der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe jeweils 25 Prozent, der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien und der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland jeweils 12,5 Prozent.
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr weist der noch zu gründenden, ihm vom Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu benennenden Trägerorganisation zur Einführung eines landesweit und in allen ÖPNV-Verkehrsmitteln gültigen Sachsen-Tarifs nach ihrer Gründung zur Finanzierung der laufenden Kosten (Personal-, Gutachten- und Sachkosten) auf Antrag und Nachweis der Erforderlichkeit im Jahr 2019 einen Betrag von bis zu 500 000 Euro und in den nachfolgenden Jahren jährlich einen Betrag von bis zu einer Millionen Euro zu. Der Sachsen-Tarif ist ein die bestehenden sächsischen Verbundtarife ergänzender Dachtarif für Fahrten, die über die Grenzen der Zusammenschlüsse hinausführen, samt Vor- und Nachlauf. In dem noch zu bildenden internen Kontrollgremium der Trägerorganisation ist dauerhaft ein Vertreter des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Mitglied.
Für Zwecke nach den Absätzen 1b bis 1f werden den Zusammenschlüssen und der Trägerorganisation nach Absatz 1f ab 2020 jährlich höchstens Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro zugewiesen.“ b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führt im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen
im Jahr 2020 eine Evaluation der Dynamisierung der den Zusammenschlüssen in den Jahren 2020 bis 2027 nach Absatz 1 Satz 1 zugewiesenen Festbeträge durch, wobei es prüft, ob die Dynamisierungsquoten den Rahmenbedingungen des öffentlichen Personennahverkehrs noch angemessen Rechnung tragen und ob sie angepasst werden sollten, und
jeweils bis zum 31. März in den Jahren 2020 und 2022 eine Evaluation der Zuweisungen nach den Absätzen 1b bis 1f auf ihre Wirksamkeit und Kostenentwicklung hin, inklusive der erforderlichen Hintergrundpreise nach Absatz 1d bei den Zusammenschlüssen, sowie des Höchstbetrages nach Absatz 1g durch, wobei die Zusammenschlüsse und Aufgabenträger nach § 3 Absatz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die zur Durchführung der Evaluation erforderlichen Daten und Unterlagen zur Verfügung stellen, insbesondere Kalkulationsunterlagen und Verkehrsverträge, die insbesondere Aufschluss über die Finanzierung und Auslastung der einzelnen mit den Zuweisungen nach Absatz 1b eingerichteten zusätzlichen PlusBus- und TaktBus-Linien sowie die Inanspruchnahme der nach Absatz 1d und 1e mitzufinanzierenden Fahrausweise geben, bei Absatz 1d unter Einbeziehung der Zahlungen zum Ausgleich ermäßigter Zeitfahrausweise nach dem Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr.“
§ 3 wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 werden nach dem Wort „Zusammenschlüsse“ die Wörter „und die noch zu gründende Trägerorganisation nach § 1 Absatz 1f“ eingefügt.
Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Das gilt ebenso für Mittel, die
im Jahr der Ausreichung zur Bestellung der in Anlage 2 festgelegten mindestens zu bestellenden Verkehrsleistungen oder
für Zwecke nach § 1 Absatz 1a oder
für Zwecke nach § 1 Absätze 1b bis 1f hätten verwendet werden müssen.“ bb) In Satz 3 wird nach der Angabe „Satz 2“ die Angabe „Nummer 1“ eingefügt.
Nach Anlage 4 werden die Anlagen 5 und 6 angefügt:
„Anlage 5 (zu § 1 Absatz 1b Satz 1) Zur Mitfinanzierung nach § 1 Absatz 1b vorgesehene PlusBus- und TaktBus-Linien des Grundnetzes Der genaue Verlauf aller in den Nummern 1 bis 5 genannten bestehenden Linien ergibt sich aus den am 6. Juli 2019 geltenden Fahrplänen.
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich a) PlusBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 75 | Leipzig-Probstheida – Großpösna – Fuchshain – Naunhof | 120 000 | 0 | 33 300 100 | Markkleeberg – Zwenkau – Groitzsch | 228 410 | 68 523 | 68 523 101 | Böhlen – Espenhain – Borna | 194 530 | 58 359 | 58 359 107 | Connewitz – Markkleeberg – Zwenkau | 224 107 | 67 232 | 67 232 108 | Markkleeberg – Dölitz – Probstheida | 98 255 | 0 | 0 141 | Espenhain – Störmthal – Wachau – Probstheida | 212 204 | 0 | 23 440 144 | Böhlen – Kitzscher | 157 800 | 47 340 | 47 340 144 | Zwenkau – Böhlen | 52 600 | 0 | 62 715 165 | Markranstädt – [Grenze] (– Lützen) | 42 200 | 0 | 23 500 258 | Borna – Regis-Breitingen – [Grenze] (– Lucka) | 185 000 | 63 000 | 63 000 271/123 | Pegau – Groitzsch | 33 768 | 7 830 | 18 792 276 | Borna – Kitzscher | 109 000 | 32 700 | 32 700 610 | Grimma – Bad Lausick | 167 108 | 50 132 | 94 140 619 | Grimma – Colditz | 227 663 | 68 299 | 68 299 628/629 | Geithain – [Grenze] (– Rochlitz) | 34 000 | 0 | 0 630 | Grimma – Wermsdorf | 218 015 | 65 405 | 73 397 640 | Naunhof – Brandis | 136 172 | 40 852 | 40 852 641 | Grimma – Köhra – Belgershain – Kitzscher | 102 664 | 30 799 | 256 635 644 | Grimma – Ammelshain – Brandis | 130 000 | 39 000 | 100 844 689 | Gerichshain – Brandis – Beucha | 139 600 | 113 390 | 113 390 690 | Grimma – Leipzig | 219 399 | 65 820 | 114 476 693 | Grimma – Trebsen – Wurzen | 167 360 | 57 125 | 66 808 694 | Grimma – Nerchau – Wurzen | 142 983 | 73 474 | 116 284 131 | Leipzig – Dölzig – [Landesgrenze] (– Merseburg) | 155 000 | 46 500 | 46 500 190 | Delitzsch – Glesien – Radefeld – Wahren/Schkeuditz | 528 482 | 158 545 | 166 175 196 | Leipzig – Bad Düben | 297 975 | 89 393 | 154 958 210 | Bad Düben – Delitzsch | 75 432 | 80 625 | 193 500 232 | Eilenburg – Bad Düben | 303 775 | 0 | 0 724 | Schkeuditz – [Landesgrenze] (– Merseburg) | 48 000 | 14 400 | 14 400 751 | Torgau – [Landesgrenze] (– Prettin) | 98 000 | 0 | 103 480 759 | Torgau – Dommitzsch | 155 482 | 46 645 | 118 923 764 | Torgau – Belgern | 108 000 | 3 702 | 44 424 781 | Torgau – Dahlen | 288 966 | 86 690 | 163 892 801 | Wermsdorf – Oschatz | 128 552 | 38 566 | 87 842 Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich b) TaktBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 123 | Zwenkau – Pegau | 50 977 | 0 | 0 164/121 | Kitzen – Markranstädt | 144 400 | 0 | 0 260 | Borna – Frohburg | 124 433 | 0 | 0 264 | Geithain – Altenburg | 148 000 | 0 | 0 271 | Pegau – Groitzsch – Neukieritzsch – Borna | 157 776 | 0 | 0 277 | Bad Lausick – Kitzscher | 30 000 | 2 274 | 5 458 278 | Prießnitz – Flößberg – Bad Lausick | 71 283 | 0 | 0 279 | Kohren-Sahlis – Frohburg – Prießnitz – Oberfrankenhain – Geithain | 154 078 | 0 | 0 613 | Bad Lausick – Colditz | 64 981 | 19 494 | 19 494 617 | Grimma – Kitzscher | 50 621 | 0 | 21 490 620 | Colditz – [Grenze] (– Rochlitz) | 26 091 | 27 830 | 37 731 625 | Colditz – Geithain | 7 936 | 0 | 53 816 633 | Grimma – Leisnig | 29 160 | 8 748 | 43 332 649 | Neichen – Fremdiswalde | 0 | 0 | 21 912 654 | Grimma – Fremdiswalde | 15 000 | 4 500 | 52 846 659 | Fremdiswalde – Kühren – Falkenhain | 69 720 | 34 860 | 34 860 660 | Wurzen – Falkenhain | 84 405 | 0 | 0 674 | Wurzen – Eilenburg | 63 238 | 0 | 36 362 676 | Wurzen – Röcknitz – Eilenburg | 115 934 | 0 | 5 180 130 + 135 neu | Markranstädt – Dölzig – Schkeuditz | 67 262 | 5 152 | 61 820 173 | Taucha – Plösitz – Panitzsch – Borsdorf | 27 057 | 0 | 8 401 175 | Taucha – Dewitz – Borsdorf | 31 843 | 0 | 7 997 235 | Torgau – Bad Düben | 0 | 0 | 115 536 238 | Bad Düben – Bad Schmiedeberg | 9 871 | 3 357 | 8 057 527 | Torgau – Döbrichau – [Landesgrenze] (– Herzberg) | 51 000 | 37 570 | 90 168 757 | Schildau – Falkenhain | 59 347 | 0 | 0 764 | Belgern – Cavertitz – Oschatz | 72 000 | 3 230 | 38 755 802 | Oschatz – Cavertitz | 59 590 | 0 | 0 809 | Mügeln – [Grenze] (– Döbeln) | 13 888 | 0 | 11 610 816 | Mügeln – Glossen – Wermsdorf | 14 112 | 43 256 | 103 814 817 | Wermsdorf – Dahlen | 38 112 | 49 770 | 119 448 818 | Oschatz – Limbach – Mügeln | 34 267 | 34 858 | 83 659
Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2020 a) PlusBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | 2020 105 | Glauchau – Meerane | 320 025 | 0 | 0 116 | Hohenstein-Ernstthal – Gersdorf – Oelsnitz | 125 491 | 100 | 1 300 129 | Zwickau – Werdau – Zwickau | 127 520 | 22 500 | 54 000 136 | Zwickau – Wilkau-Haßlau (> 137/148/156) – Kirchberg – Bärenwalde (– Rothenkirchen) | 153 155 | 29 700 | 71 300 152/251 | Zwickau – Mülsen St. Jacob (> 138/140) – Lichtenstein – Oberlungwitz – Mittelbach – Chemnitz-Schönau | 284 892 | 5 800 | 70 000 253 | Limbach-Oberfrohna – Chemnitz-Rabenstein – Chemnitz-Schönau | 150 995 | 500 | 5 500 526 | Limbach-Oberfrohna – BAB4 – Chemnitz Hbf/Busbf | 165 353 | 700 | 8 600 207 | Chemnitz – Gornau – Zschopau – Marienberg | 400 610 | 0 | 0 210/411 | Chemnitz – Burkhardtsdorf – Thum – Ehrenfriedersdorf – Schönfeld – Annaberg-Buchholz – Bärenstein – Kurort Oberwiesenthal | 592 601 | 7 500 | 90 100 342 | Schwarzenberg – Beierfeld – Grünhain – Zwönitz – Stollberg | 162 178 | 13 800 | 165 100 383 | Schwarzenberg/ Schneeberg – Aue – BAB72 – Chemnitz Expressbus | 0 | 589 200 | 589 200 415 | Aue – Schwarzenberg – Raschau – Scheibenberg – Schlettau – (Crottendorf) – Annaberg-Buchholz | 297 468 | 1 800 | 4 200 490 | Annaberg-Buchholz – Mildenau – Großrückerswalde – Marienberg – Olbernhau | 268 234 | 6 800 | 81 500 650 | Penig – Mühlau – Hartmannsdorf – Chemnitz | 371 343 | 18 900 | 45 400 675 | Mittweida – Frankenberg (April – Okt WE-Leistung in 642 „Zschopautaler“) | 176 000 | 3 100 | 36 700 682 | Mittweida – Erlau – Rochlitz | 111 471 | 3 500 | 41 800 750 | Freiberg – Siebenlehn – Nossen – Roßwein – Döbeln | 496 534 | 64 500 | 154 900 Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich b) TaktBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 137 | Wilkau-Haßlau – Cainsdorf | 32 512 | 7 500 | 18 100 138 | Mülsen St. Jacob – Ortmannsdorf – Marienau | 86 016 | 400 | 4 800 140 | Mülsen St. Jacob – Stangendorf – Thurm | 27 034 | 200 | 1 800 148 | Wilkau-Haßlau – Culitzsch | 18 746 | 1 300 | 3 200 156 | Wilkau-Haßlau – Silberstraße | 18 432 | 1 500 | 3 500 256 | (Bräunsdorf –) Limbach-Oberfrohna – Pleißa – Wüstenbrand – Hohenstein-Ernstthal | 65 434 | 1 000 | 12 500 809 | Döbeln – Mügeln | 0 | 5 200 | 62 200
Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich a) PlusBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 102 | Kamenz – Bautzen | 181 260 | 84 000 | 84 000 103 | Hoyerswerda – Bautzen | 427 040 | 0 | 29 030 159 | Königsbrück – Hoyerswerda | 225 092 | 0 | 82 908 166 | Hoyerswerda – Lauta (– Großkoschen) | 97 503 | 0 | 96 097 182 | Hoyerswerda – Kamenz – Bischofswerda | 424 379 | 0 | 66 100 259 | Weißwasser – Schleife – Hoyerswerda | 92 100 | 0 | 113 024 305 | Radeberg – Großröhrsdorf – Bischofswerda | 337 586 | 54 000 | 54 000 309 | Dresden – Radeberg – Pulsnitz | 378 330 | 0 | 0 800 | Hoyerswerda – Spremberg – Cottbus | 0 | 149 780 | 149 780 219 | Pirna – Berggießhübel – Bad Gottleuba (– Bahratal) | 206 311 | 0 | 19 000 261 | Dresden – Sebnitz | 559 865 | 20 300 | 20 300 333 | Dresden – Wildsdruff – Hetzdorf | 463 000 | 15 000 | 15 000 348 | Freital – Dippoldiswalde | 166 402 | 33 233 | 33 233 360 | Dresden – Altenberg | 673 667 | 58 000 | 58 000 388 | Dippoldiswalde – Glashütte | 125 740 | 10 933 | 10 933 E | Freital – Wilsdruff | 238 000 | 0 | 0 409 | Meißen – Großenhain | 137 999 | 28 630 | 28 630 416 | Meißen – Lommatzsch | 159 885 | 136 307 | 136 307 416 | Lommatzsch – Döbeln | 0 | 0 | 21 500 418 | Meißen – Nossen | 70 658 | 236 087 | 236 087 421 | Meißen – Niederau – Weinböhla | 86 188 | 0 | 0 424 | Dresden – Nossen | 0 | 375 935 | 375 935 428 | Wilsdruff – Meißen | 198 000 | 0 | 100 000 446 | Riesa – Neuhirschstein – Zehren – Meißen | 305 600 | 0 | 0 450 | Riesa – Moritz – Nünchritz – Großenhain | 216 837 | 30 000 | 30 000 451 | Riesa/Nünchritz – Colmnitz – Großenhain | 95 600 | 0 | 152 720 477 | Dresden – Moritzburg – Radeburg – Großenhain | 503 089 | 109 076 | 109 076 Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich b) TaktBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 150 | Kamenz – Bernsdorf – Lauta (– Senftenberg) | 83 000 | 0 | 158 623 151 | Kamenz – Bernsdorf (– Wiednitz – Ruhland) | 120 300 | 0 | 4 725 171 | Königsbrück – Kamenz | 158 300 | 20 000 | 20 000 264 | Hohnstein – Neustadt – Bischofswerda | 98 000 | 0 | 15 000 267 (117) | Neustadt – Steinigtwolmsdorf (– Bautzen) | 39 439 | 0 | 72 861 365 | Schmiedeberg – Hartmannsdorf – Frauenstein | 102 600 | 71 000 | 71 000 398 | Altenberg – Zinnwald (– Dubí – Teplice) | 104 113 | 0 | 0 neu | Pirna – Wünschendorf – Eschdorf – Rossendorf – Großerkmannsdorf – Radeberg | 0 | 0 | 98 300 403 | Weinböhla – Radeburg | 72 500 | 33 000 | 33 000 420 | Lommatzsch – Nossen | 0 | 0 | 200 000 430 | Riesa – Lommatzsch | 14 788 | 120 000 | 120 000 neu | Großenhain – Folbern – Quersa – Lampertswalde – Schönfeld – Thiendorf – Sacka – Glauschnitz – Königsbrück | 0 | 0 | 123 070 neu | Riesa – Gröba – Neuoppitzsch – Strehla (– Schirmenitz – Außig – Seydewitz – Mühlberg) | 0 | 0 | 47 600 neu | Dresden – Radeburg (über A13) | 0 | 0 | 91 300
Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich a) PlusBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 101 | Oppach – Taubenheim – Wilthen – Bautzen | 91 224 | 222 702 | 222 702 102 | Kamenz – Bautzen | 95 453 | 45 901 | 45 901 103 | Hoyerswerda – Bautzen | 262 586 | 0 | 86 278 108 | Weißenberg – Bautzen | 50 198 | 0 | 165 734 112 | Bautzen – Sohland – Wehrsdorf | 213 655 | 12 685 | 12 685 120 | Oppach – Bautzen | 69 754 | 0 | 80 272 125 | Bautzen – Uhyst | 116 122 | 0 | 216 883 182 | Bischofswerda – Kamenz – Hoyerswerda | 59 701 | 0 | 17 480 305 | Dresden – Bischofswerda | 51 408 | 22 304 | 22 304 neu | Radibor – Großdubrau | 0 | 0 | 52 032 27 | Zittau – Herrnhut – Löbau | 292 020 | 40 920 | 40 920 50 | Löbau – Oppach – Ebersbach – Neugersdorf | 281 860 | 83 300 | 83 300 55 | Löbau – Neugersdorf (– Seifhennersdorf) | 153 417 | 23 793 | 23 793 131 | (Rothenburg –) Horka – Niesky | 75 600 | 0 | 31 800 250 | Weißwasser – Krauschwitz – Bad Muskau | 152 714 | 0 | 3 016 256 | Uhyst – Boxberg – Weißwasser | 182 455 | 0 | 166 595 259 | Hoyerswerda – Schleife – Weißwasser | 72 386 | 0 | 110 194 401/409 | Großschönau – Varnsdorf – Seifhennersdorf – Rumburk – Ebersbach | 0 | 0 | 107 400 Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich b) TaktBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 106 | Bautzen – Niesky | 98 280 | 0 | 63 648 117 | Bautzen – Neukirch (– Neustadt) | 73 365 | 0 | 10 090 5 | Zittau – Olbersdorf – Jonsdorf (– Waltersdorf) | 73 724 | 12 404 | 12 404 6 | Zittau – Olbersdorf – Oybin (– Petrovice) | 63 192 | 10 632 | 10 632 46/41 | (Bernstadt –) Herrnhut – Oderwitz/Kottmar | 37 386 | 17 982 | 17 982 56 | (Löbau –) Kottmar – Ebersbach – Neugersdorf | 34 308 | 2 604 | 2 604 64 | Löbau – Weißenberg | 46 066 | 49 290 | 49 290 131 | Rothenburg – Horka (– Niesky) | 40 800 | 0 | 5 340 133 | Niesky – Reichenbach | 63 000 | 0 | 90 800 135 | Weißenberg – Niesky | 52 416 | 0 | 107 536 140 | Görlitz – Rothenburg (– Steinbach/Lodenau) | 100 859 | 0 | 62 169 147 | Görlitz – Bernstadt – Herrnhut | 62 496 | 128 216 | 128 216
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich a) PlusBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 10 | Mylau – Reichenbach – Lengenfeld – Rodewisch – Auerbach – Ellefeld – Falkenstein | 215 832 | 20 877 | 95 251 20 | Rodewisch – Auerbach – Tannenbergsthal – Klingenthal | 231 700 | 14 312 | 65 300 30 | Adorf – Markneukirchen – Zwota – Klingenthal | 230 990 | 27 072 | 123 514 40 | Plauen – Reißig – Jößnitz – Steinsdorf | 34 654 | 9 301 | 42 434 60 | Rodewisch – Auerbach – Rebesgrün – Schreiersgrün – Treuen | 86 304 | 13 920 | 63 510 70 | Plauen – Großfriesen – Theuma – Mechelgrün – Bergen – Falkenstein – Ellefeld – Auerbach – Rodewisch | 160 226 | 31 945 | 145 750 80 | Rotschau – Reichenbach – Mylau – Netzschkau – Lauschgrün – Pfaffengrün – Hartmannsgrün – Treuen | 69 162 | 27 788 | 126 785 81 | Greiz – Schönfeld – Friesen – Reichenbach | 0 | 17 304 | 78 950 90 | Plauen – Oberlosa – Oelsnitz – Raasdorf – Tischendorf – Arnsgrün – Schöneck | 136 998 | 42 988 | 196 132 Linie Nr. | Linie Verlauf | Status Quo Fahrplankilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] 2019 | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] ab 2020 jährlich b) TaktBus-Linien Linie | Status Quo Fahrplan- kilometer [km] | Höchstens mitzufinanzierende zusätzliche Fahrplankilometer [km] Nr. | Verlauf | 2019 | ab 2020 jährlich 22 | Sachsengrund – Tannenbergsthal – Hammerbrücke – Muldenberg – Schöneck | 40 932 | 19 672 | 89 752 23 | Schneckenstein – Tannenbergsthal – Hammerbrücke – Grünbach – Falkenstein | 42 082 | 13 567 | 61 901 41 | Mehltheuer – Schönberg – Mühltroff – Ranspach – Pausa – Zeulenroda | 63 388 | 16 123 | 73 563 42 | Plauen – Syrau – Mehltheuer – Pausa – Zeulenroda | 75 203 | 4 999 | 22 810 50 | Plauen – Taltitz – Oelsnitz – Tirpersdorf – Werda – Neustadt – Falkenstein – Ellefeld – Auerbach – Rodewisch | 108 667 | 68 819 | 313 989 61 | Rodewisch – Auerbach – Brunn – Schnarrtanne – Schönheide | 29 961 | 10 629 | 48 494 63 | Treuen – Eich – Lengenfeld – Waldkirchen/Plohn – Irfersgrün | 36 928 | 12 157 | 55 465 64 | Rodewisch – Wernesgrün – Rothenkirchen – Stützengrün – Schönheide | 25 685 | 7 477 | 34 112 82 | Hauptmannsgrün – Oberheinsdorf – Unterheinsdorf – Reichenbach – Cunsdorf – Brunn – Reuth/Schönbach – Neumark | 68 722 | 27 294 | 124 531 84 | Elsterberg – Sachswitz – Kleingera – Coschütz – Reimersgrün – Brockau – Netzschkau – Myla – Reichenbach | 57 321 | 7 782 | 35 506 86 | Netzschkau – Foschenroda – Lambzig – Mylau – Reichenbach | 15 348 | 7 393 | 33 729 89 | Reichenbach – Schneidenbach – Weißensand – Wolfspfütz – Lengenfeld | 34 611 | 5 956 | 27 173 92 | Plauen-Stöckigt – Schloditz – Oelsnitz – Elstertal – Adorf – Bad Elster | 97 214 | 25 463 | 116 176 93 | Schöneck – Zwotental – Markneukirchen – Adorf – Bad Elster | 100 867 | 19 914 | 90 860 Anlage 6 (zu § 1 Absatz 1b Satz 1)
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