Art. 1 Abs. 1b Nr. 28 SN-21639Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht
§ 60 wird durch den folgenden § 60 ersetzt: „§ 60 Planfeststellung (Übergangsvorschrift zu § 39 Absatz 1) Vor dem 27. August 2026 beantragte…
§ 2 SächsKappGrVOSächsische Kappungsgrenzen-Verordnung
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2025 in Kraft und mit Ablauf des 30. Juni 2027 außer Kraft. Dresden, den 10. Juni 2025 Der Ministerpräsident Michael…
Art. 5 Satz 2 Nr. 4 SN-12339Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung
im Nahverkehrsraum Oberelbe für die Gebiete der Kreisfreien Stadt Dresden, der Landkreise Bautzen, Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge;
§ 2 SN-10500Eisenbahnplanfeststellungs-Zuständigkeitsverordnung
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit…
§ 3 SächsMPBVOSächsische Mietpreisbegrenzungsverordnung
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Dresden, den 2. Dezember 2025 Der Ministerpräsident Michael Kretschmer Die Staatsministerin für Infrastruktur…