Art. 1 SN-21622

Änderung der Sächsischen Wärmeplanungsverordnung

Erste Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Wärmeplanungsverordnung

Die Sächsische Wärmeplanungsverordnung vom 17. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 252) wird wie folgt geändert:

Nach § 4 Absatz 2 Satz 3 wird der folgende Satz eingefügt:

„Für Gemeinden, in denen zum 1. Januar 2024 100 000 Einwohner oder weniger gemeldet waren, ist die Frist des Satzes 1 der 31. Dezember 2026, wenn die Erstellung des Wärmeplans Gegenstand einer Förderung aus Mitteln des Bundes war.“

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 SN-21622 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 5 Abs. 2 WPG

Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Die Pflicht zur Durchführung einer Wärmeplanung nach § 4 Absatz 1 ist nicht für ein beplantes Gebiet anzuwenden, für das keine landesrechtliche Regelung…

§ 25 Abs. 3 WPG

Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Die Pflicht zur Fortschreibung des Wärmeplans ist für einen bestehenden Wärmeplan nach § 5 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Vorgaben dieses Gesetzes im…

Im selben Abschnitt

Art. 1 SN-19906

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Heizkostenzuschussverordnung

Die Sächsische Heizkostenzuschussverordnung vom 19. Juli 2022 (SächsGVBl. S. 459) wird wie folgt geändert:

Art. 2 Nr. 2 Buchst. d SN-21268

Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Buchstabe g wird wie folgt gefasst: „g) der Betrag, der im Zuge der Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) dem Anteil…

Art. 1 Abs. 5 Nr. 43 Buchst. a Doppelbuchst. cc SN-16770

Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

In Nummer 5 werden die Wörter „§ 11 Abs. 1 Satz 1 und § 13 BauPG und“ und die Angabe „(BauPGHeizkesselV)“ gestrichen und nach der Angabe „(BGBl. I S. 796)“…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 SN-21622Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen