Art. 1 SN-4400

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Eingliederungs-Zuständigkeitsverordnung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Zuständigkeiten in Eingliederungsangelegenheiten (Eingliederungs-Zuständigkeitsverordnung – EglZuVO) vom 13. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 913), geändert durch Verordnung vom 2. November 1994 (SächsGVBl. S. 1624), wird wie folgt geändert:

§ 1 wird wie folgt geändert:

Nummer 5 erhält folgende Fassung „die Entscheidung und Gewährung von Eingliederungsshilfen nach § 9 Abs. 2 BVFG in der Fassung vom 2. Juni 1993,“

Die bisherigen Nummern 5 und 6 werden Nummern 6 und 7.

In Nummer 7 wird der Punkt durch ein Semikolon ersetzt.

Nach Nummer 7 wird folgende Nummer 8 angefügt

„die Entscheidung und Gewährung von Mitteln des Freistaates Sachsen zur Förderung der Eingliederung der Aussiedler und Spätaussiedler.“

§ 2 wird wie folgt geändert:

Nummer 2 wird gestrichen.

Die bisherigen Nummern 3 bis 6 werden Nummern 2 bis 5.;

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 SN-4400 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 4 Nr. 7 SN-4402

Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Sächsischen Trennungsgeldverordnung

In § 8 Abs. 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 4 Nr. 1 und 3“ durch die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 4 Nr. 1 und 3“ ersetzt.

Art. 1 Abs. 4 Satz 2 Nr. 15 Buchst. b Doppelbuchst. bb SN-5614

Fünftes Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Die bisherige Nummer 4 wird Nummer 3.

Art. 1 Satz 3 Nr. 8 Buchst. a SN-21194

Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

In Satz 1 wird die Angabe „Nr. 1 und 2“ durch die Angabe „Nr. 1 bis 4“ ersetzt.

Art. 1 Nr. 1 Buchst. b SN-14021

Fünfzehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Finanzamts- und Rechenzentrums-Zuständigkeitsverordnung

Nummer 2 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 12 Buchst. a SN-14073

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung und der Abendgymnasien-und Kollegverordnung

Nummer 2 wird wie folgt geändert:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 SN-4400Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen