Art. 1 SN-5099

Aufhebung von Rechtsverordnungen

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufhebung von Rechtsvorschriften

Folgende Rechtsverordnungen werden aufgehoben:

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Durchführung des Schullastenausgleichs im Jahre 1994 vom 8. März 1994 (SächsGVBl. S. 809),

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Durchführung des Sonderlastenausgleichs Schülerbeförderung 1994 vom 8. März 1994 (SächsGVBl. S. 811) sowie

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über Ausgleichszahlungen zur Durchführung des Zentralitätsausgleichsprogrammes vom 10. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 291), geändert durch Verordnung vom 23. November 1999 (SächsGVBl. S. 808).

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Im selben Abschnitt

Art. 1 SN-5095

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Aufhebung von Rechtsverordnungen

Folgende Rechtsverordnungen werden aufgehoben:

Art. 2 Abs. 4 Nr. 25 SN-17959

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

§ 29a wird aufgehoben.

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 30 SN-19076

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

§ 29 wird aufgehoben.

Art. 3 SN-10832

Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes

Das Sächsische Gesetz zur Anpassung von bestimmten Dienst- und Versorgungsbezügen 2003/2004 vom 9. Dezember 2003 (SächsGVBl. S. 897) wird aufgehoben.

Art. 3 Satz 2 Nr. 3 Buchst. a SN-17959

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Satz 4 wird aufgehoben.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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