Art. 3 SN-9716Elftes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Dieses Gesetz tritt mit Beginn des auf seine Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft. Dresden, den 15. November 2007 Der Landtagspräsident Erich Iltgen Der…
Art. 2 SN-9978Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kurortegesetzes
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Dresden, den 25. Februar 2008 Der Landtagspräsident Erich Iltgen Der Ministerpräsident Prof. Dr.…
Art. 2 SN-2927Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Sächsischen Landtages
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 11. November…
Art. 3 SN-2790Gesetz zur Ordnung der Rechtsverhältnisse der Verwaltungsverbände, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände im Freistaat Sachsen
Dieses Gesetz tritt am 1. Februar 1998 in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 15. Januar 1998 Der…
Art. 3 SN-10179Gesetz zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen
Artikel 1 § 7 und Artikel 2 dieses Gesetzes treten am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 2009 in Kraft. Dresden,…