Anlage StFGWirtschaftsplan des Wirtschaftsstabilisierungsfonds Abschnitt 2 Teil 3: Abfederung der Folgen der Energiekrise
Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen zur Abfederung der Folgen der Energiekrise im Zusammenhang mit dem russischen Krieg…
§ 6 AufbhEG 2021Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“
Alle Einnahmen und Ausgaben des Fonds werden in einem Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er wird für…
§ 5 AufbhGGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe“
Alle Einnahmen und Ausgaben des Fonds werden in einem Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er wird für…
§ 16 Abs. 4 StFGZweck des Fonds
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds dient bis zum 31. Dezember 2023 zudem der Abfederung der Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen beim…
Art. 1 Abs. 4 Nr. 3 HBG 2017/2018 SNHaushaltsbegleitgesetz 2017/2018
§ 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Wirtschaftsplan Das Staatsministerium der Finanzen erstellt für den Fonds für jedes Jahr einen Wirtschaftsplan. Der…