§ 17 StGB

Verbotsirrtum

Strafgesetzbuch · Allgemeiner Teil, Zweiter Abschnitt, Erster Titel

Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

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Allgemeiner Teil

Zweiter Abschnitt

Die Tat

Erster Titel

Grundlagen der Strafbarkeit

§ 17

Verbotsirrtum

Zitiert von

1

§ 76a StGB

Rechtsprechung

34

BGH, III ZR 261/23

Urteil v. 2025-03-20 · § 17 S 1 StGB

Voraussetzungen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums beim Betreiben unerlaubter Einlagengeschäfte

BGH, 3 StR 52/20

Beschluss v. 2020-06-10 · § 17 S 1 StGB

Strafbarkeit wegen Zuwiderhandlung gegen ein vereinsrechtliches Betätigungsverbot

BGH, VI ZR 263/17

Urteil v. 2018-07-10 · § 17 S 1 StGB

Ankauf von Lebensversicherungsverträgen von Kapitalanlegern: Deliktshaftung aus Schutzgesetzverletzung wegen verbotener Bankgeschäfte bzw. nicht erlaubter Inkassodienstleistungen; Begriff der Annahme von Geldern und der Inkassodienstleistung; Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums

BGH, VI ZR 266/16

Urteil v. 2017-05-16 · § 17 S 1 StGB

Strafbarer Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Beurteilung des Vorsatzes bei deliktsrechtlichem Schadensersatzanspruch; Haftungsausschluss bei unvermeidbarem Verbotsirrtum; Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei anwaltlicher Beratung

BGH, 1 StR 213/10

Urteil v. 2012-10-11 · § 17 StGB

Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke: Verbreiten in Deutschland bei grenzüberschreitendem Verkauf; unionsrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit; Verbotsirrtum

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