§ 189 StGB

Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener

Strafgesetzbuch · Besonderer Teil, Vierzehnter Abschnitt

Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

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Stellung im Gefüge

Besonderer Teil

Vierzehnter Abschnitt

Beleidigung

§ 189

Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener

Zitiert von

§ 1 NetzDG

§ 21 TDDDG

Rechtsprechung

BVerfG, 1 BvR 2465/13

Stattgebender Kammerbeschluss v. 2018-01-24 · § 189 StGB

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) verletzt bei mangelnder Berücksichtigung des politischen Kontextes der inkriminierten Äußerung und unzureichender Gewichtung des Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen die Meinungsfreiheit des Verurteilten (Art 5 Abs 1 S 1 GG) - hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen "Boykotthetze" Hingerichteten im Kontext von Kritik am Umgang mit der DDR-Vergangenheit - Gegenstandswertfestsetzung

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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