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§ 19 StVFernLV — Außerkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

StVFernLV

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Eingangsformel—§ 1Regelungsgegenstand § 2Begriffsbestimmungen § 3Betrieb eines ferngelenkten Kraftfahrzeugs § 4Betriebserlaubnis für ein ferngelenktes Kraftfahrzeug § 5Marktüberwachung § 6Widerruf der Betriebserlaubnis für ein ferngelenktes Kraftfahrzeug § 7Betriebsbereichsgenehmigung für ein ferngelenktes Kraftfahrzeug § 8Antrag auf Erteilung einer Betriebsbereichsgenehmigung für ein ferngelenktes Kraftfahrzeug § 9Widerruf der Betriebsbereichsgenehmigung für ein ferngelenktes Kraftfahrzeug § 10Anforderungen an die fernlenkende Person § 11Sicherstellungspflichten des Halters in Bezug auf die Anforderungen an die fernlenkende Person § 12Pflichten der fernlenkenden Person § 13Pflichten des Herstellers der technischen Ausrüstung zum Fernlenken § 14Pflichten des Halters § 15Datenverarbeitung § 16Maßgaben zur Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung § 17Ausnahmen § 18Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung § 19Außerkrafttreten § 20Inkrafttreten Anlage 1(zu § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 4 sowie Absatz 5, § 6 Absatz 1 Nummer 1, § 13 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, Anlage 3) Technische Anforderungen an das Gesamtsystem zum Fernlenken Anlage 2(zu § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 8 Absatz 2 Nummer 1, § 9 Absatz 2) Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebsbereichsgenehmigung Anlage 3(zu § 15 Absatz 1, 4 und 5, Anlage 1) Anforderungen an die Datenverarbeitung

Gesetze·StVFernLV·§ 19 StVFernLVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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StVFernLV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 19 StVFernLV

Außerkrafttreten

Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für ferngelenkte Kraftfahrzeuge

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 30. November 2030 außer Kraft.

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§ 19 StVFernLV

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§ 19

Außerkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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