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§ 23 SVHV — Vorleistungen | Junoda

Inhaltsübersicht

SVHV

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Eingangsformel—

§ 13Bruttonachweis, Einzelnachweis § 14Aufhebung der Sperre § 15Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben § 16Verpflichtungsermächtigungen § 17Zuwendungen § 18Sachliche und zeitliche Bindung § 19Deckungsfähigkeit § 20Einweisung in eine Planstelle für Beamtinnen und Beamte § 21Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben § 22Öffentliche Aufträge § 23Vorleistungen § 24Veräußerung von Vermögensgegenständen § 25Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen

Gesetze·SVHV·Zweiter Abschnitt·§ 23 SVHVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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SVHV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 23 SVHV

Vorleistungen

Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung · Zweiter Abschnitt

Vorleistungen dürfen nur vereinbart oder bewirkt werden, wenn dies allgemein üblich oder durch besondere Umstände gerechtfertigt ist.

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§ 23 SVHV

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Stellung im Gefüge

Zweiter Abschnitt

Ausführung des Haushaltsplans

§ 23

Vorleistungen

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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