§ 2 SymbolVO

Schutz des Akkreditierungssymbols

Verordnung zur Gestaltung und Verwendung des Akkreditierungssymbols der Akkreditierungsstelle

§ 1 § 3

Das Zeichen der Akkreditierungsstelle wird als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.

§ 1 § 3

§ 2 SymbolVO

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 6a Nr. 2 MarkenG

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

ein amtliches Prüf- oder Gewährzeichen,

§ 8 Abs. 1 MarkenG

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass…

Im selben Abschnitt

§ 6 Abs. 2 Nr. 1 AkkStelleG

Gesetz über die Akkreditierungsstelle

die Gestaltung und den Schutz des Akkreditierungssymbols,

§ 1 Abs. 1 SymbolVO

Akkreditierungssymbol

Das Akkreditierungssymbol besteht aus dem Zeichen der Akkreditierungsstelle in Kombination mit der individuellen Registrierungsnummer der verwendenden…

§ 3 SymbolVO

Gestattung der Verwendung des Akkreditierungssymbols

Die Akkreditierungsstelle gestattet einer Konformitätsbewertungsstelle auf Antrag, das auf ihre Akkreditierung hinweisende Akkreditierungssymbol zu verwenden.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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