Art 21 ArbZRGGesetz zur Vereinheitlichung und Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts
Artikel 2 und Artikel 20 treten am 1. Januar 1995 in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in…
Art 3 Abs. 1 SchrZAbkGGesetz zum Wiener Abkommen vom 12. Juni 1973 über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Jedoch tritt Artikel 2 an dem Tage in Kraft, an dem das in Artikel 1 genannte Abkommen nach seinem…
Art 48 Abs. 1 ASRG 1995Gesetz zur Reform der agrarsozialen Sicherung
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1995 in Kraft, soweit in den folgenden Absätzen nicht etwas anderes bestimmt ist.
Art 5 Abs. 1 AtSchÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
Art 5 RdFunkNGGesetz über die Neuordnung der Rundfunkanstalten des Bundesrechts und des RIAS Berlin
Artikel 1 dieses Gesetzes tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft, im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 1994 in Kraft, wenn bis zu diesem Zeitpunkt…