§ 115 VGG

Verwertung von Untersuchungsergebnissen

Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften · Teil 5, Abschnitt 1, Unterabschnitt 2

In Verfahren nach § 92 Absatz 1 Nummer 2 und 3 kann zur Sachverhaltsaufklärung (§ 104) das Ergebnis einer empirischen Untersuchung herangezogen werden, das aus einem Verfahren nach § 93 stammt.

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Stellung im Gefüge

Teil 5

Schiedsstelle und gerichtliche Geltendmachung

Abschnitt 1

Schiedsstelle

Unterabschnitt 2

Besondere Verfahrensvorschriften

§ 115

Verwertung von Untersuchungsergebnissen

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

BGH, I ZB 82/24

Beschluss v. 2025-07-17 · § 115 VGG

Anspruch von Urhebern auf Zahlung einer angemessenen Vergütung für eine Cloudnutzung - Cloudnutzung

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen