Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

§ 75 VGG — Aufsichtsbehörde | Junoda

Inhaltsübersicht

VGG

Ganze Seite →

§ 75Aufsichtsbehörde § 76Inhalt der Aufsicht § 77Erlaubnis § 78Antrag auf Erlaubnis § 79Versagung der Erlaubnis § 80Widerruf der Erlaubnis § 81Zusammenarbeit bei Erlaubnis und Widerruf der Erlaubnis § 82Anzeige § 83Bekanntmachung § 84Wahrnehmungstätigkeit ohne Erlaubnis oder Anzeige § 85Befugnisse der Aufsichtsbehörde § 86Befugnisse der Aufsichtsbehörde bei Verwertungsgesellschaften mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 87Informationsaustausch mit Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 88Unterrichtungspflicht der Verwertungsgesellschaft § 89Anzuwendendes Verfahrensrecht § 90Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen § 91Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen

Gesetze·VGG·Teil 4·§ 75 VGGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

VGG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 75 VGG

Aufsichtsbehörde

Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften · Teil 4

(1)

Aufsichtsbehörde ist das Deutsche Patent- und Markenamt.

(2)

Die Aufsichtsbehörde nimmt ihre Aufgaben und Befugnisse nur im öffentlichen Interesse wahr.

§ 75 VGGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 75 VGG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 75 VGG bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

Teil 4

Aufsicht

§ 75

Aufsichtsbehörde

Zitiert von

3

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen