Art. 1 32005R1177

VERORDNUNG (EG) Nr. 1177/2005 DER KOMMISSION vom 20. Juli 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates im Hinblick auf die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichtenden Gebühren

Die Verordnung (EG) Nr. 1238/95 wird wie folgt geändert:

Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

In Artikel 12 Absatz 1 erhält Buchstabe b folgende Fassung: „b) Gebühren für die Erstellung von beglaubigten Kopien von Dokumenten und“.

In Anhang I wird die Tabelle wie folgt geändert:

Die Überschrift der zweiten Spalte erhält folgende Fassung: „Gebühr in den Jahren 2003 bis 2006“.

Die Überschrift der dritten Spalte erhält folgende Fassung: „Gebühr in den Jahren 2007 und folgende“.

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Im selben Abschnitt

Art. 5 Nr. 3 Buchst. a 32004L0117

RICHTLINIE 2004/117/EG DES RATES vom 22. Dezember 2004 zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG hinsichtlich der amtlich überwachten Prüfungen und der Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem Saatgut

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 2 Nr. 5 32009R1177

VERORDNUNG (EG) Nr. 1177/2009 DER KOMMISSION vom 30. November 2009 zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG, 2004/18/EG und 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 67 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 6 Buchst. b 32019D0027

BESCHLUSS (EU) 2019/1378 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 9. August 2019 zur Änderung des Beschlusses EZB/2014/16 zur Einrichtung eines administrativen Überprüfungsausschusses und zur Festlegung der Vorschriften für seine Arbeitsweise (EZB/2019/27)

Absatz 5 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 1 32023D0577

BESCHLUSS (GASP) 2023/577 DES RATES vom 13. März 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/509 zur Einrichtung einer Europäischen Friedensfazilität

Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 4 Buchst. a 32011R1177

VERORDNUNG (EU) Nr. 1177/2011 DES RATES vom 8. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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