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Art. 23 32006R1013 — Kosten der Rücknahme, wenn eine Verbringung nicht abgeschlossen werden kann | Junoda

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32006R1013

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32006R1013 — Inhaltsübersicht

GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 23 32006R1013

Kosten der Rücknahme, wenn eine Verbringung nicht abgeschlossen werden kann

VERORDNUNG (EG) Nr. 1013/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen · TITEL II, KAPITEL 4

(1)

Die Kosten der Rückfuhr von Abfällen, deren Verbringung nicht abgeschlossen werden kann, einschließlich der Kosten des Transports, der Verwertung oder der Beseitigung gemäß Artikel 22 Absatz 2 oder 3, sowie ab dem Zeitpunkt, zu dem die zuständige Behörde am Versandort von der Undurchführbarkeit einer Verbringung von Abfällen oder ihrer Verwertung oder Beseitigung Kenntnis erhalten hat, die Kosten der Lagerung gemäß Artikel 22 Absatz 9, werden folgendermaßen angelastet:

dem Notifizierenden gemäß der in Artikel 2 Nummer 15 festgelegten Rangfolge oder, falls dies nicht möglich ist,

gegebenenfalls anderen natürlichen oder juristischen Personen oder, falls dies nicht möglich ist,

der zuständigen Behörde am Versandort oder, falls dies nicht möglich ist,

nach anderweitiger Vereinbarung der betroffenen zuständigen Behörden.

(2)

Gemeinschaftliche oder nationale haftungsrechtliche Vorschriften bleiben von diesem Artikel unberührt.

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Art. 24 Abs. 1 Buchst. c 32024R1157

VERORDNUNG (EU) 2024/1157 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (Text von Bedeutung für den EWR)

gegebenenfalls anderen natürlichen oder juristischen Personen oder, falls dies nicht durchführbar ist, gemäß Buchstabe d;

Art. 23 Abs. 7 32024R1157

Ist es für die Person, die die Verbringung veranlasst, oder eine Person, die gemäß Absatz 5 oder 6 als verantwortliche Person gilt, nicht durchführbar, die in…

Art. 22 Abs. 3 32024R1157

Die in Absatz 2 festgelegte Rücknahmeverpflichtung gilt nicht, wenn die betroffenen zuständigen Behörden am Versandort und am Bestimmungsort sowie für die…

Art. 26 Abs. 3 Buchst. b 32024R1157

gegebenenfalls anderen natürlichen oder juristischen Personen oder, falls dies ebenfalls nicht durchführbar ist, gemäß Buchstabe c;

Art. 25 Abs. 3 32024R1157

Die Rücknahmeverpflichtung gemäß Absatz 2 gilt nicht, wenn die betroffenen zuständigen Behörden am Versandort und Bestimmungsort sowie für die Durchfuhr…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 23 32006R1013Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen