Inhaltsübersicht

32007R1370

Gesetze32007R1370Erwägungsgrund 13 32007R1370Stand der Konsolidierung: 2017-12-24

NormtextGraph

32007R1370 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 13 32007R1370

Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates

Einige Verkehrsdienste, häufig in Verbindung mit einer speziellen Infrastruktur, werden hauptsächlich aufgrund ihres historischen Interesses oder zu touristischen Zwecken betrieben. Da ihr Betrieb offensichtlich anderen Zwecken dient als der Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste, müssen die für die Erfüllung von gemeinwirtschaftlichen Anforderungen geltenden Vorschriften und Verfahren hier keine Anwendung finden.

Erwägungsgrund 13 32007R1370Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen