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Mit dieser Einigung erkennen Polen und die Slowakei insbesondere an, dass sich die Bezeichnungen „Oscypek“ und „Slovenský oštiepok“ trotz eines gemeinsamen historischen Ursprungs und einer gemeinsamen Tradition mittlerweise auf Käsearten beziehen, die auf unterschiedliche Weise hergestellt werden. Den Ausführungen Polens und der Slowakei zufolge dürften die zwischen den beiden Käsearten bestehenden wesentlichen Unterschiede bezüglich der jeweils verwendeten Rohstoffe, des Herstellungsverfahrens und der physikalischen, chemischen und organoleptischen Eigenschaften eine Irreführung des Verbrauchers ausschließen. Polen und die Slowakei sind sich darin einig, dass die Bezeichnungen „Oscypek“ und „Slovenský oštiepok“ beide rechtmäßig sind, wobei Polen zudem erklärt, dass die Eintragung der Bezeichnung „Oscypek“ als geschützte Ursprungsbezeichnung den slowakischen Erzeugern nicht das Recht nehmen würde, die Bezeichnung „Oštiepok“ alleine oder in Verbindung mit anderen Begriffen zu verwenden.
Bei den Bezeichnungen „Olmützer Quargel“ und „Olomoucké tvarůžky“ handelt es sich um Namen ähnlicher Käse in deutscher bzw. tschechischer Sprache, die einen…
Die Slowakei hat gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Einspruch gegen diese Eintragung eingelegt und dabei die Einspruchsgründe gemäß…
Es wurden keine ausreichenden Nachweise dafür vorgelegt, dass die Eintragung der Bezeichnung „Jihočeská Niva“ als geschützte geografische Angabe im Hinblick auf…
Gemäß Artikel 6 Absatz 2 und in Anwendung von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 wurde der Antrag Polens auf Eintragung der Bezeichnung…
Die zwischen den betroffenen Parteien erzielte Einigung erfordert keine Änderung der gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 veröffentlichten…
Es wurden keine ausreichenden Nachweise dafür vorgelegt, dass die Eintragung der Bezeichnung „Jihočeská Zlatá Niva“ als geschützte geografische Angabe im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.