Art. 3 32009R0594

2. O-Ringdichtungen bestehend aus einem Fluorelastomer (Copolymer aus Vinylidenfluorid und Hexafluorpropylen). Das Material, aus dem diese Ware besteht (Copolymer aus Vinylidenfluorid und Hexafluorpropylen), weist die Dehnungs- und Kontraktionsmerkmale von Elastomeren auf, kann aber nicht mit Schwefel vulkanisiert werden. Zur Vernetzung benötigt es basische Verbindungen oder bestimmte Peroxide. 3926 90 97 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 1 und 4 zu Kapitel 39, Anmerkung 4 Buchstabe a zu Kapitel 40, Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926 , 3926 90 und 3926 90 97 . Bei der Ware handelt es sich um eine Elastomerdichtung für allgemeine Verwendungszwecke. Sie ist daher kein erkennbarer Teil einer Maschine im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI und der Anmerkung 2 zu Kapitel 90 der KN und ist daher aus Abschnitt XVI und Kapitel 90 ausgeschlossen. Das Material, aus dem diese Ware besteht, entspricht nicht einem synthetischen Kautschuk gemäß Anmerkung 4 Buchstabe a zu Kapitel 40, da es nicht mit Schwefel vulkanisiert werden kann. Poly(vinylidenfluorid) ist ein Polymer, das zu Kapitel 39 gehört (siehe Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 39 Allgemeines, Liste der Kurzzeichen für Polymere und Anmerkungen zu Position 3904 letzter Absatz). Ein Copolymer aus Vinylidenfluorid und Hexafluorpropylen ist ein fluoriertes Copolymer, das in das Kapitel 39 eingereiht werden sollte. Folglich handelt es sich um ein Erzeugnis aus Kunststoff des Kapitels 39, das in der Kombinierten Nomenklatur anderweitig weder genannt noch inbegriffen ist und daher in den KN-Code 3926 90 97 einzureihen ist.