Erwägungsgrund 7 32008D0670BESCHLUSS DES RATES vom 24. Juli 2008 zur Änderung des Beschlusses 2000/265/EG zur Festlegung einer Finanzregelung für die Haushaltsaspekte der vom Stellvertretenden Generalsekretär des Rates zu verwaltenden Verträge über die Einrichtung und den Betrieb der Kommunikationsinfrastruktur für den Schengen-Rahmen („Sisnet“), die von ihm als Vertreter bestimmter Mitgliedstaaten geschlossen worden sind (2008/670/JI)
Die vorgeschlagenen Änderungen haben keinerlei finanzielle Auswirkungen auf die Beiträge der Mitgliedstaaten zum Sisnet-Haushaltsplan —
Erwägungsgrund 5 32005R2023VERORDNUNG (EG) Nr. 2023/2005 DER KOMMISSION vom 12. Dezember 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3199/93 über die gegenseitige Anerkennung der Verfahren zur vollständigen Denaturierung von Alkohol für Zwecke der Verbrauchsteuerbefreiung
Gegen die gemeldeten Vorschriften wurden keine Einwände erhoben.
Erwägungsgrund 8 32011R0333VERORDNUNG (EU) Nr. 333/2011 DES RATES vom 31. März 2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
Das Europäische Parlament hat sich nicht gegen die vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen —
Erwägungsgrund 2 32008R0729VERORDNUNG (EG) Nr. 729/2008 DER KOMMISSION vom 28. Juli 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten (Czwórniak (g.t.S.), Dwójniak (g.t.S.), Półtorak (g.t.S.), Trójniak (g.t.S.))
Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 eingegangen ist, sind diese Bezeichnungen somit einzutragen.
Erwägungsgrund 13 32009L0043RICHTLINIE 2009/43/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 6. Mai 2009 zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern (Text von Bedeutung für den EWR)
In Anbetracht der in dieser Richtlinie festgelegten Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele würde für die Mitgliedstaaten vorbehaltlich der Artikel 30 und 296 des…
Erwägungsgrund 2 32009R0323VERORDNUNG (EG) Nr. 323/2009 DER KOMMISSION vom 20. April 2009 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Wielkopolsky ser smażony (g.g.A.), Budapesti téliszalámi (g.g.A.))
Da bei der Kommission kein Einspruch nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingelegt wurde, sind diese Bezeichnungen einzutragen —