Gesetze
Gesetz wird geladen …
Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1336 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UNSCR) 2231 (2015) festgelegt sind, mit der der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, im Folgenden „JCPOA“) zur iranischen Atomfrage gebilligt und die Ergreifung von Maßnahmen gemäß dem JCPOA vorgesehen ist.
Am 18. Oktober 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit…
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 20. Juli 2015 die Resolution UNSCR 2231 (2015) angenommen, in der der JCPOA gebilligt und nachdrücklich zu…
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 20. Juli 2015 die Resolution UNSCR 2231 (2015) angenommen, in der der JCPOA gebilligt und nachdrücklich zu…
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 20. Juli 2015 die Resolution 2231 (2015) angenommen, in der der JCPOA gebilligt und nachdrücklich zu seiner…
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 20. Juli 2015 die Resolution UNSCR 2231 (2015) angenommen, in der der JCPOA gebilligt und nachdrücklich zu…
Entsprechend dem JCPOA sieht der Beschluss (GASP) 2015/1863 vor, dass zeitgleich mit der von der IAEO verifizierten Durchführung der vereinbarten Maßnahmen im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.